zur Navigation springen

Verdacht der Untreue : Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mitglied im Landesverband der Sinti und Roma

vom

Wirtschaftsprüfer sehen mehrere Unstimmigkeiten in Abrechnungen. Der Finanzausschuss im Landtag friert einen Teil der Fördergelder ein.

shz.de von
erstellt am 13.Okt.2017 | 10:48 Uhr

Kiel | Nach finanziellen Unregelmäßigkeiten beim Landesverband der Sinti und Roma in Schleswig-Holstein hat die Staatsanwaltschaft die Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue aufgenommen. Konkret richten sich die Vorwürfe gegen eine Person aus dem Vorstand, bei der falsche Abrechnungen aufgefallen waren. So seien externen Wirtschaftsprüfern diverse Buchungen ohne ausreichenden Originalbeleg aufgefallen, heißt es in einem Bericht des NDR. Auch weitere Unstimmigkeiten listeten sie auf. Unter anderem waren einem Mitarbeiter rund 6000 Euro zu viel ausbezahlt worden. Der Pkw des Verbandes wurde privat genutzt, ohne dies steuerlich anzugeben. Arbeitsverträge waren zum Teil nicht unterschrieben worden, zu Minijobs gab es lediglich mündliche Verträge.

Bemerkt wurden die Probleme offenbar bei einer Kassenprüfung Ende 2016, doch sie könnten möglicherweise mehrere Jahre zurückreichen. Kassenprüfer und Piraten-Politiker Wolfgang Dudda entdeckte die Mängel. Er habe sich völlig zwischen den Stühlen gefühlt, beschreibt Dudda die Situation gegenüber dem NDR. Er brach seine Kassenprüfung ab und plädierte nach eigenen Angaben dafür, den Landesvorstand nicht zu entlasten, wurde aber überstimmt.

Nachdem die Staatskanzlei von den Unstimmigkeiten erfuhr, beauftragte sie externe Wirtschaftsprüfer - und reichte im Sommer den Fall an die Staatsanwaltschaft weiter. Der Finanzausschuss im Landtag hat nach NDR-Informationen nun beschlossen, nur noch Teile der eigentlich bereitstehenden Fördergelder an den Verband auszuzahlen. Der Landesverband erhält jährlich 700.000 Euro, die für Projekte und Bildungsarbeit ausgegeben werden sollen.

Der Vorsitzende des Landesverbands, Matthäus Weiß, wollte sich zu den laufenden Ermittlungen nicht äußern. Er stellte aber klar, dass die betroffene Person inzwischen nicht mehr Mitglied des Landesverbands sei. Ansonsten wolle man die Ergebnisse der Ermittlungen abwarten. Für ihn seien die Vorwürfe „sehr plötzlich“ gekommen.

Die Staatsanwaltschaft prüft nun, ob die Unstimmigkeiten strafrechtlich relevant seien. „Über die Schadenshöhe können noch keine Aussagen gemacht werden“, sagt Oberstaatsanwalt Henning Hadeler gegenüber shz.de. Auch ob es sich bei den Vorgängen um ein strukturelles Defizit im Verband handele, sei noch unklar. „Wir befinden uns noch am Anfang der Ermittlungen“, sagt Hadeler.

 

zur Startseite

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Die Kommentare wurden für diesen Artikel deaktiviert