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Südschleswigscher Wählerverband : SSW wird nicht bei Bundestagswahl antreten

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„Der SSW ist der SSW und sonst gar nichts“, sagt Lars Harms. Die Partei ist von der Fünf-Prozent-Hürde befreit.

Der Vorsitzende der SSW-Gruppe im Landtag, Lars Harms, schließt eine Kandidatur seiner Partei zur Bundestagswahl im September aus. Weder gebe es solche Initiativen von Kreisverbänden noch vom Parteivorstand, sagte Harms. „Und wenn sie kämen, würde ich sie nicht befürworten.“

Harms verwies darauf, dass ein SSW-Abgeordneter als fraktionsloses Mitglied des Bundestages „praktisch keine Rechte“ habe. Ein solcher „Einzelkämpfer“ könne keine Anträge stellen und habe kein Rederecht im Parlament, „es sei denn, er schließt sich einer anderen Fraktion an“. Dies komme „definitiv nicht in Frage“, sagte Harms. „Der SSW ist der SSW und sonst gar nichts.“

Für einen Sitz im Bundestag bräuchte die von der Fünf-Prozent-Hürde befreite Partei der dänischen Minderheit rund 40.000 Stimmen im Land. Zur Landtagswahl 2012 hatte der SSW 61000 Stimmen oder 4,6 Prozent erhalten. Bisher hatte der SSW  bei   Bundestagswahlen zwischen 1949 und 1961 kandidiert. Einen Sitz errang die Partei nur 1949.

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erstellt am 14.Feb.2017 | 16:45 Uhr

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