Vor der Wahl : SPD-Landesvorsitz: Ralf Stegner tritt nicht wieder an

Ralf Stegner auf dem Podium.

Ralf Stegner auf dem Podium.

Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner macht 2019 den Weg für eine neue Landesspitze frei.

shz.de von
03. September 2018, 17:58 Uhr

Kiel | Schleswig-Holsteins SPD-Chef Ralf Stegner tritt 2019 nicht mehr zur Neuwahl des Landesvorstands seiner Partei an. Das gab der 58-Jährige am Montag in Kiel bekannt. Zugleich kündigte Stegner an, er werde die bislang einzige Kandidatin für seine Nachfolge, die stellvertretende Landtags-Fraktionschefin Serpil Midyatli, unterstützen. „Sie ist eine tolle Kandidatin.“

Sein Entschluss sei ihm emotional schwer gefallen, er stehe aber bereits seit Monaten fest, sagte Stegner. „Denn das war nicht irgendein Amt.“ Per Mail habe er die Parteimitglieder am Montag über seinen Verzicht informiert. „Diese zwölf Jahre waren geprägt von manchen Erfolgen, einigen Misserfolgen, manchem, was gut gelungen ist und sicher auch manchen Fehlern, die ich gemacht habe.“

Ganz zurückziehen will sich Stegner aber nicht, sondern bis Ende der Legislatur 2022 Fraktionschef im Landtag bleiben. Dafür stellt er sich Mitte der Legislatur zur Wiederwahl. Von politischem Ruhestand könne keine Rede sein. „Aufgeben und Rückzug ist nicht.“

Wahlniederlage – Stegner gerät in die Kritik

Stegner war zuletzt in die Kritik geraten, weil die SPD bei der Kommunalwahl im Frühjahr bereits die dritte Niederlage nach der Landtagswahl im Mai 2017 und der Bundestagswahl im Herbst vergangenen Jahres in Folge einstecken musste. Die Sozialdemokraten rutschten im Mai landesweit um 6,5 Punkte auf 23,3 Prozent ab und landeten weit hinter der CDU (35,1).

Die SPD stelle sich neu auf und verteile die Verantwortung, sagte Stegner. Midyatli nannte er „eine Frau, die etwas kann“. Sie sei eines der größten Talente des Landesverbandes. „Sie hat meine ausdrückliche Unterstützung.“ Seine Partei sei in einer Lage, in der etwas passieren müsse. „Ich finde den Rechtsruck in Europa zum Kotzen.“

Stegner ist seit März 2007 Landeschef der Nord-SPD. Außerdem ist er stellvertretender Bundesvorsitzender seiner Partei und seit 2008 Fraktionschef im Landtag in Kiel. Zuvor war Stegner von 2003 bis 2005 Finanzminister und anschließend bis 2008 Innenminister des nördlichsten Bundeslandes.

Ursprünglich wollte sich Stegner erst Ende Oktober über seine politische Zukunft im Landesverband äußern. Nach der Kandidatur Midyatlis Ende August hatte die Debatte in der SPD um die Parteispitze aber Fahrt aufgenommen. Stegner hält Midyatli für eine starke Kandidatin, die gute Arbeit in Fraktion und im Landesvorstand geleistet habe.

In seinem morgendlichen Musiktipp hatte Stegner bereits einen Hinweis getwittert. Er empfahl von der britischen Band The Clash den Song „Should I Stay or Should I Go“ – sollte ich bleiben oder soll ich gehen?

Daniel Günther zollt Respekt

Schleswig-Holsteins Holsteins Ministerpräsident und CDU-Landesvorsitzender Daniel Günther zollte Stegner Respekt. Dies gelte für die Entscheidung Stegners ebenso wie für die Leistung, zwölf Jahre den Vorsitz der SPD Schleswig-Holstein zu führen, sagte Günther. „Ich bedanke mich für viele vertrauensvolle Gespräche und die verlässliche Zusammenarbeit, die neben einer klaren öffentlichen Profilbildung seine politische Arbeit prägen und die wir sicher so fortsetzen werden.“

FDP-Landeschef Heiner Garg bezeichnete Stegners Entscheidung als richtig. „Dass er den Weg frei macht für die Kandidatur von Serpil Midyatli zeigt, dass ihm die Zukunft seiner Partei wichtiger ist als seine eigene politische Karriere.“

Grünen-Landeschefin Ann-Kathrin Tranziska sagte, in der gemeinsamen Koalition wie in der Opposition sei Stegner „hart aber fair“ gewesen.

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