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Kanal-Hochbrücken in SH und HH : Sonder-Milliarde zur Brückensanierung hilft kaum

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Lediglich die beiden Kanal-Hochbrücken sollen mithilfe der zusätzlichen Finanzmittel von Verkehrsminister Dobrindt saniert werden.

shz.de von
erstellt am 22.Sep.2014 | 09:49 Uhr

Kiel/Berlin | Schleswig-Holstein wird von der Sonder-Milliarde des Bundes zur Brückensanierung nur bedingt profitieren. Da Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) zunächst nur aktuelle Sanierungsvorhaben mit einem Volumen von mindestens über fünf Millionen Euro bedienen will, werden im Norden zunächst nur die Kanal-Hochbrücken Rader (A7) und Brunsbüttel (B5) saniert werden können. „Aber immerhin ist mit der Sondermilliarde des Bundes ein erster Schritt getan, dem nun aber gerade im Hinblick auf kleinere Brückensanierungen weitere Hilfen folgen müssen“, sagt Schleswig-Holsteins Verkehrsminister Reinhard Meyer (SPD). Er werde das Thema gemeinsam mit seinen Länderkollegen und Dobrindt bereits in knapp zwei Wochen auf der Verkehrsministerkonferenz (VMK) besprechen, die am 1. und 2. Oktober in Kiel stattfindet. Meyer ist VMK-Vorsitzender. Die Kosten für die Sanierung der Hochbrücke bei Brunsbüttel werden mit über zehn Millionen Euro beziffert.

Die Sonder-Milliarde zur Brückensanierung soll bis Ende 2017 bundesweit in mindestens 54 Projekte fließen. Hinzu kommen 24 weitere Maßnahmen, die bereits laufen und bei denen noch Rechnungen offen sind. Auch der Norden profitiert von den Geldern. Nach Einschätzung des Bundesverkehrsministeriums sind 49 von insgesamt 78 Brücken von Autobahnen und Bundesstraßen, die als sanierungsbedürftig eingestuft wurden, so marode, dass sie komplett neu gebaut werden müssen. Die restlichen Brücken werden entweder wiederhergestellt oder so verstärkt, dass sich ihre Tragfähigkeit erhöht. In Hamburg werden die Langenfelder Brücke für 52 Millionen Euro, die Glinder Au für knapp 15 Millionen Euro und die Stader Straße für knapp 8,4 Millionen Euro repariert beziehungsweise neu gebaut.

Unterdessen wurde bekannt, dass Dobrindts Pkw-Maut für Ausländer nur auf Autobahnen und Bundesstraßen fällig werden soll. Zwar soll die Maut für alle Straßen formal eingeführt, aber auf Kreis- und Landstraßen nicht erhoben werden.Damit werde den Bedenken großer CDU-Landesverbände wie Baden-Württemberg und Nordrhein-Westfalen Rechnung getragen, die dem ursprünglichen Modell von Verkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) die Zustimmung verweigern wollen, weil dadurch der kleine Grenzverkehr mit Nachbarstaaten beeinträchtigt werden könnte, berichtet die „Bild am Sonntag“. Dieser Verkehr fließt vor allem über Kreis- und Landstraßen. Es würde überdies kein Streit mit den Bundesländern über die Aufteilung der Mauteinnahmen entstehen, da diese komplett dem Bund zustünden. Ein Sprecher von Minister Dobrindt sagte auf Anfrage: „Wir arbeiten an einem Gesetzentwurf.“

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