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Gefahr durch Salafismus : SH verstärkt Kampf gegen religiösen Extremismus

vom

Schleswig-Holstein will religiösem Extremismus den Kampf ansagen. Innenminister Stefan Studt will junge Leute rechtzeitig immunisieren.

shz.de von
erstellt am 18.Nov.2014 | 11:17 Uhr

Kiel | Im Kampf gegen religiös motivierten Extremismus will die Landesregierung künftig verstärkt auf Prävention setzen. Im Mittelpunkt eines am Dienstagvormittag vom Kabinett beschlossenen Konzepts stehe demnach der Aufbau einer Landeskoordinierungs- und Beratungsstelle, die Einrichtung einer Hotline und die Initiierung von Projekten in Städten und Gemeinden. „Wir wollen vor allem junge Menschen gegen die Gefahren des Salafismus immunisieren“, sagte Innenminister Stefan Studt.

Jungen Menschen, Eltern und Pädagogen soll künftig konkrete Hilfe angeboten werden. Gleichzeitig wolle die Landesregierung den Dialog zwischen Menschen mit unterschiedlichen kulturellen und religiösen Hintergründen sowie den Abbau von Demokratiefeindlichkeit fördern. Bislang fehle in Schleswig-Holstein eine Anlaufstelle, die sich gezielt mit der Prävention religiös motivierter Radikalisierung beschäftige, sagte Studt. Ein Schwerpunkt liege dabei auf der Salafismusprävention. Der Salafismus sei die derzeit dynamischste und am schnellsten wachsende islamistische Bewegung. „Salafisten sind eine große Gefahr für die innere Sicherheit unseres Landes“, sagte der Minister.

Die neue Landeskoordinierungs- und Beratungsstelle im Innenministerium geht zunächst mit zwei Mitarbeitern an die Arbeit. Voraussichtlich ab April nächsten Jahres solle gemeinsam mit Eltern, Angehörigen und Freunden von jungen Menschen, die sich radikalisieren oder bereits radikalisiert haben, die Situation analysiert werden und sie mit Unterstützung von Fachkräften bei der Suche nach Lösungen unterstützen und beraten. Für die Aufgaben stehen der Beratungsstelle laut Innenministerium jährlich 30.000 Euro zur Verfügung.

Auch die pädagogische Arbeit und die politische Bildung in Schulen, Jugendeinrichtungen und Kindertagesstätten soll gestärkt werden. In Fortbildungsseminaren sollen Lehrer und andere Pädagogen lernen, auf religiös motivierte Verhaltensweisen angemessen zu reagieren. Die Mitarbeiter der Landeskoordinierungsstelle werden bei ihrer Arbeit vom Innenministerium, Bildungsministerium, Sozialministerium und vom Institut für Qualitätsentwicklung an Schulen unterstützt.

In den Zentren des Salafismus, das sind Kiel, Lübeck, Neumünster und das Hamburger Umland, soll die Landeskoordinierungsstelle ein Netzwerk des zivilgesellschaftlichen Engagements zur Vorbeugung und Bekämpfung von religiös motiviertem Extremismus aufbauen. Muslimische Vereine, Schulen oder Elternverbände gehören beispielsweise zum bevorzugten Kreis der Adressaten für Modellprojekte zur Salafismusprävention. Die Landeskoordinierungsstelle wird sich bei ihrer Arbeit sehr eng mit Hamburg abstimmen, so der Minister

Ausstiegswillige Personen, aber auch Angehörige oder Personen aus dem sozialen Umfeld können über eine Hotline, die beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) angesiedelt wird, ersten Kontakt aufnehmen und von dort an die Landeskoordinierungs- und Beratungsstelle vermittelt werden. Die Hotline soll in Abstimmung mit dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge mit einer schleswig-holsteinischen Vorwahl geschaltet werden.

In Schleswig-Holstein gibt es nach Erkenntnissen der Sicherheitsbehörden derzeit rund 230 aktive Salafisten, bundesweit etwa 6.000, in beiden Fällen mit steigender Tendenz. In Schleswig-Holstein sind in der Vergangenheit 24 Personen - zumeist aus dem salafistischen Spektrum - in Richtung Syrien als derzeitig aktuellem Jihad-Schauplatz ausgereist. Fünf wurden dort mutmaßlich getötet.

Auffallend sei, dass Salafisten beim Anwerben von Jugendlichen versuchen, auf existierende Diskriminierungen und Benachteiligungen von Muslimen in der Gesellschaft hinzuweisen und diese zuspitzen. Diskriminierung und Ausgrenzung würden muslimische Jugendliche verunsichern, die scheinbar bei den Salafisten Gleichgesinnte treffen. Nicht selten handele es sich um zum Islam konvertierte Jugendliche und Heranwachsende, die sich in Deutschland und weltweit als Muslime diskriminiert fühlen und deshalb ihr Heimatland mit der Absicht verlassen, sich in einem „gerechten Krieg“ zum Terrorkämpfer ausbilden zu lassen, teilt das Innenministerium mit.

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