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Individuelle Asyl-Prüfung : SH plant Änderungen beim Winter-Abschiebestopp

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Damit Menschen den Abschiebestopp im Winter nicht ausnutzen, soll die Schutzbedürftigkeit künftig überprüft werden.

Kiel | Die schleswig-holsteinische Landesregierung will Änderungen am umstrittenen Winter-Abschiebestopp vornehmen. Einen pauschalen Abschiebestopp für Menschen aus Ländern wie Albanien oder dem Kosovo solle es diesen Winter nicht geben, sagte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) der Deutschen Presse-Agentur am Dienstag in Kiel. Stattdessen soll nun individuell geprüft werden, ob ein Asylsuchender aus diesen Ländern besonders schutzbedürftig sei und bleiben dürfe, auch wenn eine Abschiebeverfügung vorliege.

„Treibender Grund für den Winter-Abschiebestopp war immer und bleibt die Schutzbedürftigkeit.“ Die neue Regelung scheine der bessere Weg, um einen humanitären Standard sicherzustellen. Die Änderungen habe das Kabinett am Dienstag beschlossen, sagte Albig weiter. Auch die drei regierungstragenden Fraktionen hätten dem zugestimmt. Vor einem Jahr sei noch nicht erwartbar gewesen, dass es Menschen gebe könne, die den pauschalen Winterabschiebestopp nutzten oder sogar bewusst ausnutzten. Es wäre fatal, wenn es dann keinen Platz für tatsächlich schutzbedürftige Menschen etwa aus Syrien oder Eritrea gebe.

Innenminister Stefan Studt (SPD) soll nach Angaben Albigs nun einen entsprechenden Erlass erarbeiten. Schleswig-Holstein ist neben Thüringen das einzige Bundesland, das im vergangenen Winter einen Abschiebestopp erlassen hatte.

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erstellt am 01.Sep.2015 | 18:02 Uhr

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