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Flüchtlingsgipfel mit Torsten Albig : SH erwartet bis zu 60.000 Flüchtlinge im Jahr 2015

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Aus der Onlineredaktion

Ministerpräsident Torsten Albig sieht die Belastungsgrenze noch nicht erreicht – die Kommunen schon.

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erstellt am 30.Sep.2015 | 16:11 Uhr

Kiel | Knapp 25.000 Flüchtlinge sind in diesem Jahr nach Schleswig-Holstein gekommen. Bis Jahresende könnte die Zahl auf über 60.000 steigen, hieß es beim Flüchtlingsgipfel von Landesregierung und Kommunen am Mittwoch in Kiel. Prognosen halten längst nicht mehr. Mit 20.000 Flüchtlingen hatte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) für 2015 im Frühjahr gerechnet, zuletzt war die Zahl auf rund 34.000 gestiegen. Aktuell kommen täglich 400 Flüchtlinge neu in den Norden. Anzeichen für ein Abflachen der Kurve gebe es nicht, heißt es im Innenministerium.

Auf die Frage, ob das Land an Grenzen der Belastbarkeit stoße, antwortete Albig mit einem klaren Nein. Widerspruch kam von Chef des Städtetages, Lübecks Bürgermeister Bernd Saxe (SPD). Manche aktuellen Probleme „bekommen wir noch mit Kreativität gelöst“, sagte Saxe. Allerdings gebe es auch „Grenzen der Duldsamkeit in der Bevölkerung“. Dies werde die „politische Klasse ernst nehmen müssen“. Kippe die Stimmung, dann werde klar sein, „dass es so nicht weitergehen kann.“ Ins gleiche Horn stieß der Geschäftsführer des Gemeindetages, Jörg Bülow. Die Unterbringung der Flüchtlinge „müssen wir schaffen.“ Die „Fragen und Zweifel  mehren sich, wie wir es schaffen sollen.“ 

Innenminister Stefan Studt (SPD) will dazu per Gesetzesänderung Notbehelfe ermöglichen. Danach sollen etwa leerstehende Gewerbeimmobilien bis zu drei Jahre lang für die Unterbringung von Flüchtlingen genutzt werden können. Auch Standards beim Bauen sollen fallen. Ein Tabu dabei sei aber der Brandschutz.

Konkret wurde der Kieler Gipfel nicht. Strittig blieb die Frage der Kostenverteilung. Die Kommunen pochen nach den Worten von Bülow auf eine 100-Prozent-Finanzierung der Flüchtlingskosten durch das Land. Ähnlich äußerte sich Landkreistag-Geschäftsführer Jan-Christian Erps. „Diesbezüglich hat uns der Ministerpräsident auf die Zukunft verwiesen“, sagte Erps.

Einig waren sich Land und Kommunen,  dass es bei der Unterbringung zunehmend schlicht um das „Dach über dem Kopf“ geht. „Die zentrale Aufgabe ist, bis zum Winter Unterkünfte für alle zu uns kommenden Menschen zu schaffen, damit keiner über das Maß hinaus frieren und hungern muss“, sagte Albig.

Die inzwischen 14 Erstaufnahmeneinrichtungen sind für gut 10.000 Menschen ausgelegt, beherbergen derzeit aber mehr als 11.000. Weitere Plätze sucht Studt derzeit landesweit. Erps geht davon aus, dass die Kommunen zur Finanzierung nicht um Umlage- und Steuererhöhungen herumkommen werden. Der Bund der Steuerzahler in Schleswig-Holstein lehnte das kategorisch ab. Bis Ende Oktober sollen Arbeitsgruppen Verschläge für einen Folge-Gipfel erarbeiten.

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