Alternative zu Behördengängen : Schon 2018 soll das digitale Bürgerkonto in SH kommen

Das lange Warten im Bürgerbüro könnte mit dem digitalen Bürgerkonto ein Ende haben.

Das lange Warten im Bürgerbüro könnte mit dem digitalen Bürgerkonto ein Ende haben.

Elektronische Service-Angebote sollen Behördengänge ersetzen. Digitalisierungsminister Habeck verspricht außerdem eine Offensive für mehr öffentliches Wlan.

shz.de von
24. Juli 2017, 08:23 Uhr

Kiel | Den Personalausweis verlängern oder Kindergeld beantragen: Solche und andere Behördenkontakte sollen in Schleswig-Holstein schon ab 2018 auch ohne Gang zum Amt über ein elektronisches Bürgerkonto möglich sein. Das möchte Schleswig-Holsteins erster Digitalisierungsminister Robert Habeck (Grüne) erreichen. Intern verzeichne die Verwaltung durchaus Fortschritte bei der technologischen Modernisierung. „Jetzt muss eine digitale Verwaltung aber auch für die Bürger die Dinge bequemer und schneller machen“, sagte der Minister dem sh:z.

Als Grundlage für den von ihm angestrebten Modernisierungskurs bei Behördenkontakten der Bürger sieht Habeck ein bundesweites Serviceportal, das er noch für dieses Jahr erwartet. Als Digitalisierungsminister möchte er forcieren, dass der Norden die sich daraus ergebenden neuen Möglichkeiten zügig nutzt. Mit einem Bürgerkonto soll sich jeder rund um die Uhr mit einem Passwort gegenüber der Verwaltung identifizieren, Anträge stellen, über deren Bearbeitungsstatus informieren und Behördendienstleistungen bezahlen können.

Als einen der ersten Schritte in seinem neuen, zusätzlich zu Energiewende, Umwelt und Landwirtschaft übernommenen Amt kündigte Habeck eine Offensive zur öffentlichen Verfügbarkeit des mobilen Internet an. „In einem Jahr bieten fast alle Landesbehörden öffentliches Wlan. Und hoffentlich auch viele Rathäuser und andere kommunale Einrichtungen“, sagte Habeck im Interview mit dem sh:z. Innerhalb ihrer ersten 100 Tage wolle die Landesregierung einen flächendeckenden Überblick über die allgemein zugänglichen Wlan-Hotspots aufzubauen. „Schon so eine Übersicht löst hoffentlich eine Art Wettbewerb aus, damit sich Geschäfte, Cafés, Schwimmbäder, Bibliotheken und andere der Wlan-Offensive anschließen“, so der Minister.

Zugleich verspricht Habeck aufzupassen, „dass die Digitalisierungswelle nicht eine weitere Spaltung der Gesellschaft auslöst“. Er wolle nicht, „dass Menschen von bestimmten Informationen nicht mehr erreicht werden und dann womöglich persönliche und ökonomische Nachteile haben“. Anders als bisher begreife die neue Landesregierung die Digitalisierung nicht mehr als rein technische Aufgabe. Unter seiner Koordination wollen sämtliche Ministerien das Thema mit allen seinen gesellschaftlichen Folgen „politisch durchdenken und gestalten“.

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