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Atommüll : Robert Habeck warnt vor Scheitern der Endlagersuche

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Am Montag soll die Kommission zur Endlagersuche das letzte Mal tagen. Doch es droht schon wieder Streit.

shz.de von
erstellt am 27.Jun.2016 | 11:00 Uhr

Berlin/Kiel | Vor der letzten Sitzung der Kommission, die die Suche nach einem Atommüll-Endlager vorbereitet, hat Schleswig-Holsteins Umweltminister vor einem Scheitern des Projekts gewarnt. „Wenn das heute schief geht, war alles umsonst“, sagte Robert Habeck (Grüne). „Es wäre ein Rückschlag, von dem sich die Debatte um die Endlagersuche nicht erholen würde.“

Habeck ist Mitglied der Kommission, die am Montag zum letzten Mal tagen sollte. Sie macht unter anderem Vorschläge, welche Kriterien ein künftiges Endlager für hoch radioaktiven Atommüll erfüllen soll. Auf Grundlage der Empfehlungen wollen Bundestag und Bundesrat die Kriterien gesetzlich festlegen.

Bayern habe angekündigt, Granit als Endlagergestein ausschließen zu wollen, sagte Habeck. Damit sei ein Endlager in Bayern quasi ausgeschlossen. „Dabei ist es genau diese weiße Landkarte, also kein Ausschluss von irgendeinem Land von vornherein, die den Neubeginn der Endlagersuche überhaupt ermöglicht hat.“

Streit könne es auch um den Umgang mit dem Salzstock Gorleben in Niedersachsen geben sowie um die Frage, ob das Bundesland, in dem das Endlager schließlich liegen solle, ein Vetorecht erhalte. Viele Entscheidungen habe die Kommission in den zwei Jahren ihres Bestehens aufgeschoben, kritisierte Habeck, das räche sich jetzt. Es brauche die Bereitschaft zur Verantwortung, auch wenn es unbequem sei.

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