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Bundes-Spitzenkandidat oder nichts : Robert Habeck schließt Kandidatur für nächsten SH-Landtag aus

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Aus der Onlineredaktion

Laut Brief an die Mitglieder setzt der Vize-Ministerpräsident alles auf die Karte, Spitzenkandidat im Bund zu werden.

Kiel/Berlin | Robert Habeck (Grüne), Vize-Ministerpräsident von Schleswig-Holstein, sieht seine politische Zukunft ausschließlich in der Bundespolitik. Falls die grüne Basis ihn nicht als Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl wolle, trete er auch nicht mehr für den SH-Landtag an. Das schreibt Habeck in einem Brief an die Basis seiner Partei, der shz.de vorliegt und aus dem zuerst die „Kieler Nachrichten“ zitierten.

Spitzenpolitiker aus Schleswig-Holstein auf Bundesebene sind derzeit sehr rar. Es gibt keinen Bundesminister aus SH, ranghöchster Amtsträger in Berlin ist der CDU-Politiker Ole Schröder als Staatssekretär im Innenministerium. Konstantin von Notz ist Grünen-Fraktionsvize im Bundestag

„Das schließt ausdrücklich das Risiko mit ein, zu verlieren. Ich bin der Herausforderer. Ich habe nur eine Chance erfolgreich sein, wenn ich es mit ganzer Kraft will und meine gesamte Leidenschaft darauf setze. Und deshalb werde ich mir auch keine Hintertür offen lassen und bei einer fehlenden Unterstützung keine ,Rückfalloption' in Anspruch nehmen", lautet der Kernsatz des Briefs, der überschrieben ist mit „Bewerbung um ein Votum zur Urwahl“.

Die Grünen planen für die zweite Jahreshälfte eine Basisabstimmung über die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl 2017. Habeck will kandidieren. Seine Chancen sind derzeit nicht zu beziffern. Er gilt bundesweit jedoch als wenig bekannt im Vergleich zu möglichen Konkurrenten wie Anton Hofreiter oder Cem Özdemir.

Zuvor hatten Habeck und Konstantin von Notz, einer von heute drei Grünen-Bundestagsabgeordneten aus SH, einen Pakt geschlossen. Wenn Habeck die Urwahl seiner Partei gewinnt, werde von Notz nicht für Listenplatz zwei kandidieren. Umgekehrt werde Habeck nicht für den Bundestag kandidieren, wenn die Basis ihn nicht als einen von zwei Spitzenkandidaten wählt, schilderte vor gut zwei Wochen von Notz die Abmachung im Gespräch mit shz.de.

Insgesamt stellt Bündnis 90/Die Grünen 63 Bundestagsabgeordnete. Diese kommen aus Schleswig-Holstein:

Name Woher? Aufgabenbereiche
Luise Amtsberg Kiel Sprecherin Flüchtlingspolitik, Sprecherin Bürgeranliegen
Konstantin von Notz Mölln Fraktionsvize, Sprecher Netzpolitik, Mitglied NSA-Untersuchungsausschuss
Valerie Wilms Pinneberg Nachhaltigkeitsbeauftrage, Obfrau im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur

Nur der Bundes-Listenplatz zwei würde einen Einzug in den Bundestag einigermaßen sicher möglich machen. Die Plätze eins und drei sind für Frauen reserviert. Der Listenplatz vier würde voraussichtlich erst ab einem unwahrscheinlichen Wahlergebnis jenseits von 15 Prozent zum Zuge kommen.

In der Konsequenz würde das bedeuten: Fällt Habeck bei der Grünen-Basis durch, wäre seine politische Karriere in einem Amt oder Mandat auf Landes- und Bundesebene zumindest für vier Jahre unterbrochen.

Theoretisch könnte Habeck zunächst die Urwahl für die Bundes-Spitzenkandidaten abwarten und sich im Fall einer Niederlage für eine weitere Karriere in Schleswig-Holstein entscheiden. Denn der Zeitplan der schleswig-holsteinischen Grünen sieht vor, dass zunächst ein Landesparteitag am 23. und 24. April darüber entscheiden soll, ob die hiesige Partei Habeck bei seinen bundesweiten Ambitionen unterstützt. Beobachter gehen von einer breiten Zustimmung aus. Die Listen sowohl für die Bundestagswahl als auch für die Landtagswahl sollen dann laut Notz in Kenntnis des Urwahl-Ergebnisses Anfang kommenden Jahres aufgestellt werden.

Bei der Urwahl werden der jetzigen Fraktionschefin Katrin Göring-Eckhardt die besten Chancen eingeräumt. Neben Habeck kandidieren will Co-Fraktionschef Anton Hofreiter, voraussichtlich auch Parteichef Cem Özedmir, wohl aber nicht Co-Parteichefin Simone Peter.

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erstellt am 21.Mär.2016 | 14:25 Uhr

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