Özdemir-Nachfolge : Robert Habeck: Kandidatur für Parteivorsitz nur mit Übergangszeit in Kiel

Schleswig-Holsteins Umweltminister Habeck geht vielleicht schon früher als von ihm angekündigt. Dafür spricht ein Antrag aus Bayern.
Robert Habeck ist nicht nur Minister für Energiewende, Landwirtschaft, Umwelt, Natur und Digitalisierung, sondern auch stellvertretender Ministerpräsident in Schleswig-Holstein. /Archiv

Der Grünen-Politiker will wichtige Projekte als Minister in SH „vernünftig abschließen“ können. Voraussetzung wäre eine Änderung der Parteisatzung.

shz.de von
04. Januar 2018, 10:14 Uhr

Berlin/Kiel | Der Grünen-Spitzenpolitiker Robert Habeck will auf seine Kandidatur für den Parteivorsitz verzichten, wenn er sein Ministeramt in Kiel nicht für eine Übergangszeit behalten kann. „Wir müssen da einen Weg finden, und das heißt wahrscheinlich eine Satzungsänderung“, sagte der schleswig-holsteinische Umweltminister am Donnerstag im ZDF-„Morgenmagazin“. Er betonte, er wolle Ende Januar gern kandidieren, wolle aber auch seine Projekte in Kiel wie die Umsetzung der Energiewende „vernünftig abschließen“ können. „Wenn mir das nicht möglich ist, dann kann ich nicht kandidieren.“

Habeck erläuterte, die schwarz-grüne Koalition in Kiel sei noch relativ neu im Amt. „Ich habe da eine Verantwortung übernommen. Und ich möchte diese Verantwortung verantwortungsvoll übergeben.“ Nach einem Gutachten müsse man zwar als Regierungsmitglied für den Parteivorsitz kandidieren können, aber im Fall der Wahl laut geltender Parteisatzung am Tag darauf das Ministeramt abgeben.

„Entweder muss die Satzung geändert werden oder man findet eine satzungskonforme Interpretation, dass eine Übergangszeit möglich ist“, sagte Habeck. Er hatte bislang eine Übergangszeit von etwa einem Jahr für sich verlangt. Die Grünen müssen das Satzungsproblem nach seiner Darstellung auch unabhängig von seinem Fall lösen.

 
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