Ex-Bildungsministerin in SH : Reisekosten-Vorwürfe: Waltraud Wende wehrt sich

Hat die Ex-Bildungsministerin Reisekosten doppelt abgerechnet? Waltraud Wende sagt: Nein.

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16. Dezember 2014, 14:08 Uhr

Schleswig-Holsteins Ex-Bildungsministerin Waltraud Wende hat den Verdacht zurückgewiesen, sie könnte in früheren Funktionen Reisekosten doppelt abgerechnet haben. „Ich habe nicht doppelt abgerechnet“, sagte Wende am Dienstag. Der Hintergrund: Bei den Ermittlungen wegen des Verdachts der Korruption und des Betrugs gegen Wende stieß die Kieler Staatsanwaltschaft auf neue Auffälligkeiten - und prüft Unregelmäßigkeiten bei Abrechnungen. „Es gibt Hinweise, dass zum Beispiel Reisekosten doppelt geltend gemacht wurden“, hieß es aus Ermittlerkreisen gegenüber dem sh:z.

Offiziell wollten sich weder Staatsanwaltschaft noch die Flensburger Universität unter Hinweis auf die laufenden Ermittlungen zu den Verdachtsvorwürfen äußern. Im kommenden Frühjahr will die Staatsanwaltschaft Kiel über eine mögliche Anklageerhebung entscheiden.

Wende hatte im Oktober 2010 ihr Amt als Präsidentin der Universität Flensburg angetreten. 2012 berief Ministerpräsident Torsten Albig sie als Bildungsministerin in sein Kabinett. Unter Druck geriet die parteilose Ministerin, als eine Rückkehroption bekannt wurde, die ihr die Hochschule für den Fall eines Ausscheidens aus dem Kabinett zugestanden hatte. 2014 kassierte sie ihre Rückkehroption ein.

Wende wurde im Mai 2010, damals arbeitete sie im holländischen Groningen, zur Uni-Präsidentin gewählt und trat das Amt im Oktober darauf an. „Es war selbstverständlich, dass ich in dieser Zeit wegen wichtiger Besprechungen von Groningen nach Flensburg gefahren bin - schließlich ging es um die Rettung der Hochschule“, sagte sie. „Natürlich habe ich diese Fahrten abgerechnet.“

Auch den Verdacht, sie habe im Zusammenhang mit ihrer Tätigkeit als Kuratoriumsmitglied der VW-Stiftung Reisekosten doppelt abgerechnet, wies sie zurück. „Ich bin mit meinem Dienstwagen als Uni-Präsidentin - ich hatte keinen Fahrer - zu Stiftungssitzungen gefahren und habe diese Fahrten im Fahrtenbuch eingetragen.“

Sie habe vor der Präsidentschaft nachgefragt, ob sie die Tätigkeit im Kuratorium fortsetzen könne. Dies sei eine Ehre auch für die Universität, hätten die Verantwortlichen ihr damals gesagt. Dass sie von dem Kuratorium eine Aufwandsentschädigung erhalte, habe mit Reisekosten überhaupt nichts zu tun. Die Aufwandsentschädigung werde für inhaltliche Beratung und Bewertung zum Beispiel von Gutachten für die Bewilligung von Projektmitteln gezahlt. Die Kuratoriumsmitgliedschaft entspreche einer Kombination in Unternehmen von Vorstands- und Aufsichtsratsmitgliedschaft.

In ihrer Zeit als Ministerin habe sie die Kuratoriumstätigkeit fortgesetzt. Nach Rücksprache mit ihrem Abteilungsleiter im Ministerium sei sie mit dem Dienstwagen zu Kuratoriumssitzungen gefahren. VW habe die Kosten für das Hotelzimmer der Fahrerin übernommen: „Ich weiß wirklich nicht, wo ich mich da persönlich bereichert hätte.“

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