zur Navigation springen

Pleite für Ex-FDP-Sprecher : Rechnungshofkandidat fällt im Landtag überraschend durch

vom

Die Opposition schäumt – die Ernennung des ehemaligen FDP-Fraktionssprechers Christian Albrecht zum neuen Mitglied des Rechnungshofs ist geplatzt. Die FDP zieht Konsequenzen.

Kiel | Völlig überraschend ist die Wahl eines neuen Mitglieds des Landesrechnungshofs am Donnerstag im Kieler Landtag gescheitert. SPD, Grüne und SSW stimmten geschlossen gegen eine Ernennung des ehemaligen FDP-Fraktionssprechers Christian Albrecht, wie ein Landtagssprecher sagte. Erhard Christian Wollny wurde dagegen auch mit den Stimmen der Koalitionsfraktionen zum neuen Mitglied des Rechnungshofs ernannt.

Die Opposition schäumte nach der Abstimmung im Plenum. „Die FDP-Fraktion wird aufgrund dieser Vorkommnisse das seit 22 Jahren geltende 'Pairing'-Abkommen mit der SPD aufheben“, sagte FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki. Es sieht vor, dass ein Liberaler einer Abstimmung ebenfalls fernbleibt, damit die Mehrheitsverhältnisse bei Fehlen eines SPD-Abgeordneten aus gesundheitlichen Gründen gewahrt bleiben.

Kubicki sowie die Fraktionschefs Daniel Günther (CDU) und Torge Schmidt (Piraten) sprachen von einem „Tiefpunkt in der schleswig-holsteinischen Parlamentsgeschichte“. Sie warfen SPD-Fraktionschef Ralf Stegner Selbstherrlichkeit vor. Günther betonte, Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) habe keine Selbstachtung. „Wie ist es anders zu erklären, dass er auf Befehl von Stegner seinen eigenen Personalvorschlag im Parlament ablehnt. Er degradiert sich selbst zur Marionette Stegners.“ Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Eka von Kalben erklärte: „Wir haben beide Kandidaten letzte Woche zu uns in die Fraktion eingeladen. Der eine Kandidat hat uns fachlich überzeugt, der andere nicht.“

zur Startseite

von
erstellt am 13.Nov.2014 | 19:53 Uhr

Gefällt Ihnen dieser Beitrag? Dann teilen Sie ihn bitte in den sozialen Medien - und folgen uns auch auf Twitter und Facebook:

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen