Nach Koalitionsvereinbarung : Ralf Stegner warnt: Personalstreit schadet der SPD

Der SPD-Vize Ralf Stegner. /Archiv
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Der SPD-Vize Ralf Stegner. /Archiv

Stegner möchte lieber über Inhalte, als über Positionen sprechen. Bei der Hamburger SPD funktioniert das nicht.

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09. Februar 2018, 11:47 Uhr

Kiel/Hamburg | SPD-Vize Ralf Stegner warnt seine Partei vor Personalstreit. „Ich glaube, dass wir gut beraten sind, darüber zu reden, um was es jetzt wirklich geht. Das ist die Zukunft Deutschlands und die Fragen, die in dem Koalitionsvertrag mit der Union eine Rolle spielen“, sagte Stegner am Freitag dem Sender NDR 1 Welle Nord.

Es plädiere immer dafür, erst über Inhalte zu sprechen. In diesem Falle gehe es in erster Linie um das Mitgliedervotum der SPD. „Für alles andere habe ich wenig Verständnis, und es hilft uns auch nicht. Im Gegenteil, es trägt ja eher immer dazu bei, eine Karikatur von Politik zu befördern“, mahnte Stegner.

Der scheidende Außenminister Sigmar Gabriel hatte zuvor in den Zeitungen der Funke-Mediengruppe Parteichef Martin Schulz Wortbruch vorgeworfen und von einem respektlosem Umgang gesprochen. Gabriel hatte vergangenes Jahr zugunsten von Schulz auf den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur verzichtet, um Außenminister zu werden. Es wird seither kolportiert, dass Schulz ihm damals für den Fall einer neuen Großen Koalition versprochen hat, dass er das Außenamt behalten darf. Schulz will nun selbst Außenminister werden.

In Hamburg wird unterdessen über eine mögliche Nachfolge von Bürgermeister Olaf Scholz spekuliert - sofern er als Minister nach Berlin wechselt. Innensenator Andy Grote macht sich im Falle eines Weggangs Scholz keine Sorgen um die Hamburger SPD. Zwar wäre dies eine Zäsur, sagte Grote der Deutschen Presse-Agentur. Er glaube aber schon, dass die Sozialdemokraten für diesen Fall gut aufgestellt wären.

Zu Spekulationen, wonach auch er als möglicher Scholz-Nachfolger gilt, und „irgendwelchen Namen, die irgendwo genannt werden“, wollte Grote keine Auskünfte geben. Er betonte aber: „Grundsätzlich ist es ja kein Fehler, wenn man das einer Reihe von Personen zutraut.“ Neben Grote werden bei der Suche nach einer Nachfolgeregelung für Scholz auch Bürgerschaftspräsidentin Carola Veit, Sozialsenatorin Melanie Leonhard und die Bundestagsabgeordnete Aydan Özoguz genannt. Als Favorit gilt aber SPD-Fraktionschef Andreas Dressel.

Wenn die SPD-Mitglieder für den Koalitionsvertrag mit der Union stimmen, müsste sich die SPD in Hamburg neu sortieren, sagte Grote.„Und dann muss man mit großer Ernsthaftigkeit und Sorgfalt gucken, wie wir die erfolgreiche Arbeit in einer anderen Zusammensetzung fortsetzen.“ Scholz hatte am Donnerstag seine politische Zukunft bei seinem ersten öffentlichen Auftritt nach der GroKo-Einigung offengelassen.

Allerdings dementierte der SPD-Bundesvize auch nicht Informationen, wonach er Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden soll. Mit Verweis auf das Finanzressort in Berlin sagte er: „Dass sich in einer solchen Situation alle Blicke auf mich richten, ist jetzt auch nicht weiter erstaunlich.“

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