SPD-Landesvorsitzender : Ralf Stegner nach Kommunalwahl-Niederlage unbeirrt

Ralf Stegner spricht während einer Pressekonferenz. /Archiv
Ralf Stegner spricht während einer Pressekonferenz. /Archiv

Mit 23,3 Prozent landete die SPD klar hinter der CDU. Momentan gehe es nicht um seine Person, sagt Ralf Stegner.

shz.de von
07. Mai 2018, 12:46 Uhr

Kiel | Auch nach der schweren Niederlage bei den Kommunalwahlen in Schleswig-Holstein will der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner an seinem Kurs festhalten. „Meine persönliche Konsequenz besteht darin, dass wir den innerparteilichen Reformprozess, den wir brauchen, auf Bundes- und auf Landesebene mit aller Kraft vorantreiben“, sagte Stegner am Montag. „Das ist natürlich auch mein Job.“ Bei den Kommunalwahlen am Sonntag hatte die SPD 6,5 Punkte verloren. Mit 23,3 Prozent landete sie klar hinter der CDU, die auf 35,1 Prozent kam.

Stegner betonte, die SPD werde im April nächsten Jahres ihren Vorstand neu wählen. „Ich kann jetzt nicht erkennen, dass wir die Gegebenheiten im Sinne von 'Wann wird wer gewählt' ändern sollten.“ Stegner bekräftigte auch seine Absicht, nicht vor Jahresende bekanntzugeben, ob er auf dem Parteitag wieder für den Landesvorsitz antreten wird. „Momentan geht es, finde ich, auch nicht um mich oder um sonst wen, sondern es geht um die SPD“, sagte Stegner. Sie wolle sich zur nächsten Landtagswahl 2022 so aufstellen, dass sie eine gute Chance gegen die Jamaika-Koalition habe.

Mit Blick auf den inhaltlichen Kurs der Landes-SPD sagte Stegner, sie müsse sich klar als linke Volkspartei profilieren. „Wir sind mitten in der Legislatur des Landesvorstandes und wir haben miteinander besprochen, wie wir den Reformprozess angehen wollen – da sind wir mittendrin, und daran beteilige ich mich.“ Am Ende werde der Landesparteitag über die Vorschläge entscheiden, die aus der Partei kommen.

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