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Landtag statt Bundestag : Ralf Stegner kandidiert wieder im Norden

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Die hartnäckigen Gerüchte, der SPD-Fraktionschef würde nach Berlin gehen wollen, bestätigen sich nicht.

Kiel | Schleswig-Holsteins SPD-Landeschef Ralf Stegner strebt im nächsten Jahr keinen Wechsel in den Bundestag an. Er wolle 2017 wieder für den Landtag kandidieren, sagte der Kieler Fraktionschef am Mittwoch. „Ich habe nicht den Eindruck, dass meine Aufgabe beendet ist.“  Außerdem fühlt sich der gebürtige Pfälzer im Norden „mittlerweile zu Hause“. Zuvor hatte der 56-Jährige seine Fraktion über seine Entscheidung informiert.

Stegner ist einer der wenigen Politiker aus SH, die bundesweite Bekanntheit erlangt haben. Besonders durch seine kantige Art polarisiert der SPD-Politiker aber auch. Er gilt in Kiel als maßgebliche Führungsfigur in der Koalition aus SPD, Grünen und SSW (Südschleswigscher Wählerveband) mit Ministerpräsident Torsten Albig (SPD).

Monatelang wurde gemunkelt und spekuliert: Bleibt Stegner in Kiel oder zieht es den altgedienten SPD-Mann in die Hauptstadtpolitik? Am Mittwoch gab er die Entscheidung über seine Kandidatur öffentlich bekannt. Vorab aber sickerte schon durch, dass die Wahl fällt auf Kiel fällt.

In SPD-Kreisen war der Plan des Parteivorsitzenden zur eigenen Zukunft seit Monaten eines der bestgehüteten Geheimnisse. Nicht einmal der Landesvorstand war im Bilde über die Absichten des Vorsitzenden, hieß es.

Stegner sprach von Anfragen aus den Kreisverbänden und auch aus der Parteispitze zu einem möglichen Wechsel nach Berlin. „Dass ich da häufiger bin, fällt denen schon auf“, sagte der Sozialdemokrat. Als Bundesvize wolle er weiter als Teamplayer zur Schärfung des Parteiprofils beitragen, auch wenn von Kiel aus „alles weit“ entfernt sei. Letztlich habe er sich aber anders entschieden.

„Es ist aber kein entweder oder, sondern ein sowohl als auch.“ Denn: „Ich finde Schleswig-Holstein auch nicht langweilig“, sagte Stegner. Monetäre Gründe hätten bei seiner Entscheidung keine Rolle gespielt. „Wirtschaftliche Nöte habe ich nicht“, sagte er und verwies auf seine Zeit als Staatssekretär sowie Finanz- und Innenminister.

Zudem verspüre er im Norden weiter Zuspruch für seine Arbeit. In der Fraktion herrsche nach seiner Einschätzung nicht der Eindruck vor, „warum ist der Kerl nicht bald weg“, sagte Stegner. Auch das Zusammenspiel mit dem Regierungschef funktioniere. „Mit dem Ministerpräsidenten habe ich über die Frage, was ich tue, schon länger gesprochen.“ Für seine Partei sei es eine große Herausforderung, bei der Landtagswahl im kommenden Frühjahr die Regierungsmehrheit für SPD, Grüne und SSW zu verteidigen, sagte Stegner. Angesichts der Umfragewerte der SPD „haben wir nicht mit Rückenwind in Orkanstärke zu rechnen“.

An den Wahlkampf-Qualitäten des Regierungschefs ließ Stegner keinen Zweifel: „Torsten Albig kann kämpfen.“ Der Regierungschef selbst zeigte sich am Mittwoch erfreut über Stegners Pläne. „Als Fraktions- und Parteivorsitzender der SPD Schleswig-Holstein trägt er in hohem Maße dazu bei, dass die rot-grün-blaue Koalition reibungslos arbeiten und sich auf die Sachthemen des Landes konzentrieren kann“, sagte er. „Mit seiner enormen Führungsstärke, seiner besonderen politischen Erfahrung und seiner hohen analytischen Kompetenz ist er für meine Landesregierung ein zentraler Erfolgsfaktor für die Arbeit für unser Land.“ Er schätze die Zusammenarbeit mit Stegner wegen dessen hoher Verlässlichkeit und Professionalität.

Parteigenosse Sönke Rix, der für die SPD Rendsburg-Eckernförde im Bundestag sitzt, begrüßte die Entscheidung. Auch Lars Harms (SSW) freut sich.

Wolfgang Kubicki (FDP) schrieb aus Facebook: „Es ist aus heutiger Sicht wenig wahrscheinlich, dass Ralf Stegner nach der Landtagswahl 2017 noch Gelegenheit hat, die Geschicke des Landes Schleswig-Holstein zu lenken.“

Im November will die Nord-SPD ihren Spitzenkandidaten für die Landtagswahl im Mai nominieren. Dafür gibt es laut Stegner mit Albig „nur einen ernsthaften Kandidaten“. Die Neuwahl des Landesvorstands sowie Kandidatenlisten für die Landtags- und die Bundestagswahl wollen die Genossen dann im Januar auf einem Parteitag in Lübeck aufstellen.

Seit 1990 ist Stegner im Norden zu Hause. Als Sprecher des damaligen Sozialministers Günther Jansen gestartet, arbeitete sich der zeitweilige Harvard-Student zum Ressortchef erst für Finanzen, dann für Inneres hoch. In der Großen Koalition setzte der damalige Regierungschef Peter Harry Carstensen (CDU) Stegner nach monatelangem Dauerkonflikt den Stuhl im Kabinett vor die Tür. Der Streit ging aber auch noch weiter, als Stegner auf den Posten des SPD-Fraktionschefs gewechselt war. Die Koalition zerbrach schließlich 2009. Es gab Neuwahlen. Die SPD landete bis 2012 vorübergehend in der Opposition. Seit 2014 ist Stegner stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD.

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erstellt am 13.Apr.2016 | 07:51 Uhr

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