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Sonderschulen in SH : Ministerin Wende entschuldigt sich im Landtag

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Bildungsministerin Waltraud Wende steht in diesen Tagen immer wieder in der Kritik. Dieses Mal zeigt sie Reue: Gleich zwei Mal geht sie ans Rednerpult des Landtags, um sich für einen umstrittenen Satz zu Sonderschulen zu entschuldigen.

shz.de von
erstellt am 10.Apr.2014 | 12:23 Uhr

Kiel | Bildungsministerin Waltraud Wende (parteilos) hat sich am Donnerstag im Kieler Landtag für missverständliche Äußerungen über Sonderschulen entschuldigt. Daraufhin zog die CDU ihren Missbilligungsantrag wegen „despektierlicher Äußerungen“ zurück. Im März hatte die Ministerin im Landtag gesagt: „Die Sonderschule, auch wenn sie euphemistisch als Förderzentrum bezeichnet wird, reduziert Teilhabechancen. Sie - die Sonderschulen beziehungsweise die Förderzentren - gelten in der öffentlichen wie in der wissenschaftlichen Diskussion als Einrichtungen mit kränkenden, belastenden, beschämenden, erniedrigenden Wirkungen, mit Stigmatisierungen.“  Dazu sagte Wende am Donnerstag zunächst: „Ich bedaure die Schärfe meines Satzes und ich bedaure, dass diese Schärfe für manche missverständlich war.“

Als CDU und FDP dies „Bedauern“ als unzureichend bezeichneten, weil es keine Entschuldigung sei, ergriff Wende erneut das Wort und ergänzte: „Ich entschuldige mich, es tut mir leid, ich bedaure, dass ich einen Satz verwendet habe, den Menschen missverstanden haben.“ Daraufhin sagte CDU-Fraktionschef Johannes Callsen: „Wir nehmen Ihre Entschuldigung mit Respekt zur Kenntnis und ziehen unseren Antrag zurück.“

Zuvor hatte die Opposition Wende ein oft professorales Gehabe und ein „ewiges vor den Kopf stoßen“ vorgehalten. Redner der Regierungsfraktionen wiesen dies zurück. Bereits bei einem Treffen mit dem Verband Sonderpädagogik hatte Wende in der vergangenen Woche die Missverständnisse bedauert und zugleich die hervorragende Arbeit der Lehrkräfte an Förderzentren hervorgehoben.

Die Ministerin bekräftigte das politische Ziel, in Zukunft möglichst an allen Schulen im Norden inklusive Bildung zu realisieren - dass also Kinder mit und ohne Handicap gemeinsam lernen. Deutschland habe die UN-Vorgaben für eine inklusive Gesellschaft ratifiziert und sich damit verpflichtet, sie umzusetzen. „Die Verwirklichung der UN-Konvention muss unsere Zielgerade sein“, sagte Wende. „Auf dem Weg zu einer inklusiven Gesellschaft sind die heutigen Förderzentren ein wichtiger Zwischenschritt“, hatte Wende kürzlich erklärt. Im Landtag versicherte sie, dass die 29 Förderzentren für Kinder mit schweren geistigen oder körperlichen Beeinträchtigungen erhalten bleiben. Über die Zukunft von 53 weiteren Förderzentren machte sie keine konkreten Angaben. Ein FDP-Antrag zum Erhalt der Förderzentren als Schulen wurde in den Bildungsausschuss überwiesen - ebenso ein abgeschwächter Änderungsantrag der Regierungsfraktionen SPD, Grüne und SSW, der die Bedeutung der Förderzentren für hervorhebt.

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