Rücktritt der Fraktionsspitze : Meuternde Piraten in SH: Die gleiche Krankheit wie anderswo

Die Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein (v.li.): Patrick Breyer, Uli König, Sven Krumbeck, Angelika Beer, Torge Schmidt und Wolfgang Dudda.
Die Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holstein (von links): Patrick Breyer, Uli König, Sven Krumbeck, Angelika Beer, Torge Schmidt und Wolfgang Dudda.

Die Piraten in SH setzten bemerkenswerte Akzente. Und doch gibt es da ein Problem. Ein Kommentar von Marget Kiosz.

Margret Kiosz von
20. Juli 2015, 19:58 Uhr

Meutereien gab es in den vergangenen Monaten landauf, landab bei den Piraten. Einzig in Schleswig-Holstein schien das Schiff in ruhiger See: Niemand ging von Bord, niemand schubste den Kapitän vom Ruder. Für Schlagzeilen sorgte die junge Protestpartei, die vor drei Jahren einen Landtag nach dem anderen kaperte, in Kiel nur durch gute parlamentarische Arbeit. Die sechs Abgeordneten glänzten durch Fleiß und Kompetenz und nicht zuletzt durch einen angenehmen Umgang. Den politischen Gegner niederzumachen und sich auf Kosten anderer Vorteile zu verschaffen – das war nicht ihr Stil.

Warum also jetzt auch im Norden der Crash? Warum steht die Mannschaft nicht mehr hinter ihrem Kapitän Schmidt? Offenbar leidet die Netzwerkpartei an der Förde an der gleichen Krankheit wie die Piraten anderswo: An einer Allergie gegen professionelle Organisationsstrukturen. Die Klippe zwischen basisdemokratischen Diskussionsbedürfnissen und zeitaufwendigen, zermürbenden Abstimmungsprozessen einerseits sowie unerlässlichen stringenten Entscheidungswegen im Parlamentsbetrieb andererseits hat bislang noch nirgendwo ein Landtagspirat umschifft.

Das ist bedauerlich. Zumal die Nord-Piraten keine Flügelkämpfe austrugen und jüngst auch jenseits ihrer Verdienste gegen Überwachungsstaat und für freies Internet an Profil gewonnen haben. Sie schauten über ihre digitale Welt hinaus in die reale. Menschenrechtsverletzungen in Jugendheimen, Defizite in der Gesundheitsversorgung, Probleme im Strafvollzug – überall haben sie bemerkenswerte Akzente gesetzt.

Dem Parlament an der Förde haben sie in dieser Legislaturperiode gut getan, satten, alteingesessenen Abgeordneten die Leviten gelesen und gezeigt, dass es auch anders geht: sparsamer, näher am Bürger, engagierter.

Auch deshalb bleibt zu hoffen, dass sie sich schnell besinnen, ihre Personalquerelen beilegen und wieder ihre Arbeit tun. Dafür haben die Protestwähler sie ins Parlament geschickt – nicht um das Schiff vorzeitig auf Grund zu setzen.

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