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Polizei in SH : Mehr als 1000 Personen in Kieler Rockerdatei

vom

Zur Gefahrenabwehr speichert die Polizei in SH Daten aus der Rocker-Szene. Piraten-Abgeordneter Patrick Breyer sagt: Die Landesregierung speichere in ihrem Informationssystem „Artus“ Daten von 314.816 Schleswig-Holsteinern - ohne Tatverdacht.

shz.de von
erstellt am 20.Dez.2013 | 18:25 Uhr

Die schleswig-holsteinische Polizei hat zur Gefahrenabwehr in ihrer Rockerdatei Informationen über 1078 Menschen gespeichert. Außerdem sind präventiv - also ohne Tatverdacht - Daten von 305 Fußballfans gespeichert. Dies erfolge in den Kategorien A (ungefährlich), B (potenziell gewaltbereit) und C (gewalttätig). Das geht aus der Antwort der Landesregierung auf eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten der Piratenpartei, Patrick Breyer, hervor. „Auch dass von 1660 Personen befürchtet wird, von ihnen könne in Zukunft “politisch motivierte Kriminalität„ ausgehen, ist besorgniserregend viel“, sagte Breyer, der am Freitag die bisher unveröffentlichte Antwort auf seine Anfrage komplett zur Verfügung stellte.

Bereits zuvor hatte er mit Verweis auf die Antwort der Landesregierung mitgeteilt, die Landespolizei speichere in ihrem Informationssystem „Artus“ Daten über 314.816 Personen präventiv. Damit sei jeder neunte Schleswig-Holsteiner polizeibekannt. Die Piratenpartei und die FDP haben das Ausmaß der Datenerfassung als unverhältnismäßig kritisiert. Innenminister Andreas Breitner (SPD) habe die Notwendigkeit bisher nicht plausibel machen können.

Breyer riet allen, Auskunft darüber zu verlangen, was die Polizei über sie eventuell speichere. Sie hätten darauf einen Anspruch.

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