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Parteitag in Neumünster : Landtagswahl 2017: Wie die Piraten ihre Mandate halten wollen

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Das Stimmungstief ist groß. Bundesweit bekommen die Piraten keinen Fuß mehr in die Parlamente. Jetzt geht es darum, die Sitze in SH bei der nächsten Wahl 2017 zu halten.

Neumünster | Die Piraten in Schleswig-Holstein wollen trotz bundesweiten Stimmungstiefs selbstbewusst einen Wiedereinzug in den Landtag bei der Wahl 2017 ansteuern. Auf einem Landesparteitag in Neumünster rief der Bundesvorsitzende Stefan Körner die Mitglieder auf, für eine wahrnehmbare Identität der Partei zu kämpfen. Pirat sein müsse in der Gesellschaft als etwas Positives wahrgenommen werden.

Im Landtag hätten die Piraten seit 2012 viele Initiativen gestartet, die zum Teil in entsprechende Parlamentsbeschlüsse mündeten, sagte Fraktionschef Torge Schmidt. Derzeit werde auf ihre Initiative interfraktionell an einer öffentlichen Ausschreibung zur Besetzung des Datenschutzbeauftragten gearbeitet. Zwischendurch schauten Körner und Schmidt auf dem zeitgleich tagenden SPD-Parteitag vorbei.

Bundesweit sind die Piraten seit langem im Stimmungstief. In Kiel sitzen sie zu sechst im Landtag. Außerdem haben sie Fraktionen in Berlin, Nordrhein-Westfalen und im Saarland. Auf ihrem zweitägigen Parteitag in Neumünster diskutierten die Piraten über diverse politische Themen. Die Lagerung von Atommüll gehörte ebenso dazu wie ein Verbot von Tieren im Zirkus, die Einführung einer Landesvermögensteuer oder die Position der Partei zu Olympia.

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erstellt am 14.Mär.2015 | 16:35 Uhr

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