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Beitragsfreies Kita-Jahr in SH : Landesregierung legt Schwerpunkt auf Bildung

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Weniger Unterrichtsausfall als Ziel und bald vielleicht ein beitragsfreies Kita-Jahr. Die Halbzeitbilanz der SPD in Schleswig-Holstein fällt positiv aus. Die Schwachstellen seien behoben.

shz.de von
erstellt am 22.Nov.2014 | 19:01 Uhr

Kiel | Die SPD in Schleswig-Holstein will die Bildung und die Kinderbetreuung in den Mittelpunkt ihres Regierungshandelns bis zur Landtagswahl 2017 rücken. „Wenn es geht, wollen wir noch in dieser Legislaturperiode ein beitragsfreies Kita-Jahr schaffen“, sagte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) am Samstag in Kiel. Im Bereich der Schulpolitik will die SPD die prozentuale Unterrichtsversorgung schrittweise verbessern. Seine Koalition habe trotz sinkender Schülerzahlen mehr Lehrerstellen im System gelassen als die Vorgängerregierung, sagte Albig.

Zuvor hatten 50 führende Sozialdemokraten aus dem Norden über die Schwerpunkte der Regierungsarbeit für die Jahre 2015 und 2016 debattiert. Neben den Abgeordneten aus Bundes- und Landtag sowie Europaparlament nahmen daran auch der Landesvorstand, die Kreischefs und die Minister teil. Eine „steigerungsfähige Zufriedenheit“ gebe es unter den Genossen in Sachen Personal und Kommunikation in den vergangenen Monaten, räumte Albig selbstkritisch ein. „Wir sind jetzt aber gut aufgestellt. Wir haben genau identifiziert, woran Dinge gelegen haben, die den Menschen nicht gefallen haben“, sagte Albig. Der Sozialdemokrat war nach dem Ausstieg von zwei Ministern binnen zwei Wochen und Koalitionsknatsch um seinen Alleingang bei einem Ressort-Neuzuschnitt in Abweichung vom Koalitionsvertrag in den vergangenen Monaten selbst unter Druck geraten. In einer Umfrage zeigten sich Ende Oktober nur 37 Prozent der Befragten zufrieden mit seiner Arbeit.

Landeschef Ralf Stegner sagte dazu, der Regierungschef werde bis zur Wahl jeden Monat einen Prozentpunkt zulegen. Inhaltlich falle die Bilanz der Regierungsarbeit im Norden „weitgehend zufrieden“ aus. „Wir haben die Dinge, die wir vor der Landtagswahl versprochen haben, im großen Maße eingehalten.“ Ein großer Teil des Regierungsprogramms sei bereits abgearbeitet. „Die Zusammenarbeit in der Koalition ist gut.“ Ähnlich zufrieden äußerte sich Albig dazu: „Dafür, dass wir erst bei der Hälfte sind, ist das Regierungshandeln doch sehr erfolgreich.“

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