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Lehrerausbildung : Landesrechnungshof rügt Wende

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Aus der Redaktion des Holsteinischen Couriers

Im Konflikt um die Kosten für einen Ausbau der Lehrerausbildung in Flensburg hat der Landesrechnungshof das Wissenschaftsministerium und die Koalitionsfraktionen scharf kritisiert.

Kiel | Der Ausbau der Lehrerausbildung an der Universität Flensburg wird offenbar deutlich teurer als von Landesregierung und Koalition bisher veranschlagt. In einer Stellungnahme für den Bildungsausschuss kritisiert der Landesrechnungshof die bisher vorgelegten Schätzungen des Wissenschaftsministeriums als undurchsichtig. Zugleich rügt der Rechnungshof fehlende Wirtschaftlichkeitsberechnungen.

SPD, Grüne und SSW hatten den von Wissenschaftsministerin Waltraud Wende (parteilos) abgesteckten Kostenrahmen für den Ausbau der Uni Flensburg zuletzt bereits angehoben. Danach sollen maximal 1,5 Millionen Euro für Investitionen, höchstens zwei Millionen Euro jährlich für den laufenden Betrieb fällig werden. „Worauf sich diese Annahmen stützen, wird nicht deutlich,“ schreibt der Rechnungshof. Ohne einen „Soll-/Ist-Vergleich der Flächen und der Ausstattungsstandards lassen sich die Investitionskosten nicht ermitteln.“ Damit fehle dem Landtag eine wichtige Entscheidungsgrundlage.

Am Beispiel der Fächer Physik und Biologie untersuchte der Rechnungshof zu erwartende Personal-Mehrkosten bei einem Ausbau auf Sekundarstufe II in Flensburg. Das Ministerium ging für Physik von zusätzlichen 212.500 Euro im Jahr aus, der Rechnungshof kommt auf 302.000 Euro. Noch gravierender fiel der Unterschied bei der Biologie aus: Der Rechnungshof sieht einen Mehrbedarf von 870.000 Euro, das Ministerium gab 182.500 Euro an. Zwar sollen beide Fächer entgegen den ursprünglichen Planungen nicht mehr auf Oberstufen-Niveau in Flensburg gelehrt werden; die Kriterien zur Kostenberechnung seien aber für alle Fächer gleich, unterstrich der Rechnungshof.

Der CDU-Hochschulpolitiker Daniel Günther sah sich in seiner Kritik an den Regierungsplänen bestätigt. Die Kostenberechnungen „genügen den Mindestanforderungen an einen seriösen Gesetzentwurf in keiner Weise“. Wo der Rechnungshof einen Ansatz zur Prüfung finde, „werden die Zahlen der Landesregierung in der Luft zerrissen“. Günther sprach von einem „beispiellosen Totalverriss der Arbeit der Landesregierung“. Die Verantwortung dafür trage Ministerpräsident Torsten Albig.

Der Gesetzentwurf soll nach den Plänen der Koalition möglichst noch vor der Sommerpause verabschiedet werden.

 

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erstellt am 23.Mai.2014 | 12:49 Uhr

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