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Kliniken in SH : Land plant 100 Millionen extra für Krankenhäuser

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die Küstenampel will mehr Geld in Schleswig-Holsteins Krankenhäuser investieren – doch der Krankenhausgesellschaft reicht das nicht.

Kiel/Berlin | Die schleswig-holsteinische Küstenampel will mehr Geld in die Krankenhäuser im Land stecken. Wie sich nach Informationen des sh:z bei den derzeit laufenden Haushaltsverhandlungen für 2015 abzeichnet, wird die rot-grün-blaue Koalition die jährlichen Klinik-Investitionen des Landes von zuletzt 40 Millionen Euro in den nächsten drei Jahren in drei gleichmäßigen Schritten um jeweils mindestens sieben Millionen Euro auf mehr als 60 Millionen Euro aufstocken. Auch ein Großteil des von Landesfinanzministerin Monika Heinold ab 2018 vorgesehenen Infrastrukturprogramms von 100 Millionen Euro jährlich soll den Krankenhäusern zugute kommen. Insgesamt könnten die Hospitäler im Norden damit in den kommenden vier Jahren fast 100 Millionen Euro zusätzlich erhalten. Und darin ist die ab nächstem Jahr geplante Sanierung des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein noch gar nicht enthalten – denn die wird über eine öffentlich-private Partnerschaft finanziert.

Der Krankenhausgesellschaft im Land reichen die Zusatzgelder allerdings nicht. „Bei einem Investitionsstau von 320 Millionen Euro ist das zu wenig“, sagte ihr Geschäftsführer Bernd Krämer dem sh:z am Montag in Berlin. Zwar erkennt er die Bemühungen des Landes an. Doch fordert Krämer, dass sich künftig auch der Bund an Investitionen in die Kliniken beteiligt, die sich bisher Länder und Kommunen teilen. „Der Bund muss mit ins Boot – anders ist das nicht zu stemmen“, sagte er. Nicht zuletzt aus diesem Grund demonstrierte er am Montag gemeinsam mit rund 100 weiteren Vertretern und Mitarbeitern der 92 schleswig-holsteinischen Klinikstandorte vor dem Gesundheitsministerium in Berlin.

Außerdem forderten die Demonstranten aus dem Norden, dass die Kliniken in Schleswig-Holstein endlich genauso viel Geld von den Krankenkassen für ihre Behandlungen erhalten wie in anderen Ländern. Bisher liegt die Vergütung unter dem Bundesdurchschnitt. Das führt dazu, dass den Hospitälern im Norden jährlich 23 Millionen Euro entgehen und an allen Ecken und Enden Personal fehlt – besonders in der Krankenpflege. „Sind wir zu wenig, kommen Sie zu kurz“, lautete daher auch das Motto des Protestzugs in Berlin.

Zwar haben Union und SPD in Berlin in ihrem Koalitionsvertrag bereits angekündigt, die Benachteiligung bei der Klinikvergütung größtenteils zu beseitigen. Doch die eigens eingesetzte Bund-Länder-Arbeitsgruppe hat sich noch nicht auf die dazu nötige Reform der sogenannten „Landesbasisfallwerte“ verständigt. „Im Dezember sollen Eckpunkte vorgelegt werden, die Grundlage für ein Gesetzesvorhaben sein werden“, sagte eine Sprecherin von Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) unserer Zeitung. Womöglich werden aber lediglich zwei, drei Millionen Euro extra für Schleswig-Holstein herausspringen, fürchtet Krankenhausmanager Krämer.

Auch die Demonstration am Montag hatte nicht den erhofften Erfolg: Weder ließ sich Ressortchef Gröhe blicken noch jemand aus der gestern im Ministerium tagenden Bund-Länder-Arbeitsgruppe. Nur eine Sprecherin von Gröhe nahm die Forderungen aus dem hohen Norden entgegen. Krämer zeigte sich enttäuscht: „Etwas mehr Aufmerksamkeit hätte ich schon erwartet.“

 

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erstellt am 04.Nov.2014 | 07:15 Uhr

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