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Stühlerücken im Kieler Landtag : Kuriose Idee: Pirat will Sitzordnung auslosen lassen

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Der Pirat Wolfgang Dudda will die starre Sitzordnung im Kieler Landtag aufheben. Das Los soll den Abgeordneten ihren Platz zuweisen. Bei den anderen Parteien stößt die Idee des Stühlerückens auf wenig Gegenliebe – aus ganz verschiedenen Gründen.

Kiel | Links die SPD, dann Grüne, SSW, Piraten, CDU und FDP - so sitzen die Fraktionen im Kieler Landtag. Diese strenge Ordnung will der Pirat Wolfgang Dudda auflösen, um die Parlamentsarbeit zu beleben. Seine ungewöhnliche Idee: Er möchte zumindest teilweise per Los darüber entscheiden, wo jeder Abgeordnete sitzen soll. So könnte der Zufall die Lieblingsgegner Wolfgang Kubicki (FDP) und Ralf Stegner (SPD) zu Nachbarn machen oder Grüne-Fraktionschefin Eka von Kalben und den CDU-Kollegen Johannes Callsen. Die Idee: Das würde dem Blockdenken entgegenwirken, man könnte sich über Parteigrenzen besser austauschen als bei der bisherigen „politischen Sitzgeografie“.

„Wenn die Kollegen durcheinander sitzen würden, wie es in Island regelmäßig der Fall ist, wäre das Blockverhalten nicht mehr so gegeben“, sagt Dudda. „Wenn man nicht in Fraktionsblöcken sitzt, wird das Polarisieren und Emotionalisieren deutlich schwieriger.“ Alle Abgeordneten hätten schließlich geschworen, dem Wohle des Landes zu dienen und nicht dem Wohle einer Fraktion. Aus Sicht Duddas könnte eine Aufhebung der Fraktionsblöcke es auch dem einen oder anderen Abgeordneten erleichtern, mal anders abzustimmen als seine Partei- oder Koalitionsfreunde. Dem Argument, Politik müsse berechenbar sein, hält der 56-Jährige entgegen: „Politik muss vor allem klug sein“.

Dudda sagt, ein Aufbrechen der starren Sitzordnung entspräche auch der parlamentarischen Wirklichkeit in Kiel. Ausdrücklich lobt der Pirat - von ganz wenigen Ausnahmen abgesehen - den Umgang unter den Landtagsabgeordneten. „Man respektiert einander und erkennt an, dass die Anderen sich in ihrem Fachbereich fleißig bemühen, vernünftige Politik zu machen - diese Anerkennung gilt fraktionsübergreifend im ganzen Haus und betrifft uns Piraten auch“, betont Dudda. „Dem würde eine gemischte Sitzweise im Plenarsaal sichtbar Rechnung tragen.“ 

Speziell für die Beratungen am ersten Tag der monatlichen Sitzungen hätte Dudda gern die Abgeordneten bunt gemischt - dann stehen meist die schwerwiegendsten Themen mit dem größten Polarisierungspotenzial zur Debatte. „Wir könnten das doch sechs Sitzungen nacheinander einmal probieren“, sagt der Pirat. „Das darf nicht nur einmal stattfinden, weil es dann zum Gag verkäme.“ 

Bei den Kollegen stößt Dudda auf wenig Gegenliebe. Von einem mit verbaler Sympathie garnierten Nein bis zu schroffer Ablehnung reicht das Spektrum der Reaktionen. „Wenn die Piraten immer noch meinen, mit solchen kindlichen Initiativen auf sich aufmerksam machen zu müssen, haben sie im Landtag nichts zu suchen“, befindet der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Hans-Jörn Arp. „Schon im Gemeinderat gibt es feste Sitzordnungen. Wir sind keine Selbsthilfegruppe. Stuhlkreise brauchen wir nicht.“ SPD-Kollegin Birgit Herdejürgen lehnt den Vorstoß ebenfalls klar ab. „Für uns hat das Fraktionsprinzip große Bedeutung, für die Piraten offenbar nicht.“ 

Das Ganze sei gut gemeint, urteilt Marret Bohn von den Grünen und lobte auch das kollegiale Miteinander. „Aber das hängt überhaupt nicht davon ab, wo wir sitzen.“ Als Geschäftsführerin sei es für sie wichtig, den Überblick zu behalten. „Ich möchte nicht, dass die Mitglieder meiner Fraktion im Raum verstreut sind.“ Im Übrigen würde die Stimmenauszählung arg unübersichtlich für das Präsidium.

Das befürchtet auch der SSW. „Die Landtagssitzung würde schwer steuerbar“, sagt Fraktionschef Lars Harms. Zudem hätten die Mitarbeiter Probleme, telefonischen Kontakt mit ihren Abgeordneten zu halten, wenn sie nicht auf dem angestammten Platz sitzen. Aber immerhin: Für Beratungen, nach denen nicht abgestimmt wird, hielte der SSW es für denkbar, die Sitzordnung aufzulockern. Schroff die FDP: „Die Piraten scheinen einmal mehr das Parlament mit einem Kindergarten verwechselt zu haben“, sagt Oliver Kumbartzky.

Sollte Dudda mit seiner Idee nun wie absehbar zwischen allen Stühlen sitzenbleiben, wäre das für den Platz seiner Fraktion im Plenarsaal nicht gar so schlimm. „Unser Platz in der Mitte des Parlaments passt zu unseren Inhalten; mal finden wir Ideen von der Regierung gut und mal Ideen von der Opposition - das ist sachorientiert.“

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erstellt am 15.Feb.2014 | 10:44 Uhr

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