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Führungswechsel nach der Wahl : Kubicki kämpft um „Respekt“ für die FDP

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Nur 1,6 Prozent der Deutschen finden die FDP nach der Bundestagswahl noch sympathisch. „So kann es definitiv nicht weitergehen“, sagt Wolfgang Kubicki. Er muss eine Entscheidung für seine persönliche Zukunft treffen: Generalsekretär oder Anwalt?

shz.de von
erstellt am 24.Sep.2013 | 00:34 Uhr

Die schlechteste Nachricht für die FDP am Tag eins nach dem erstmaligen Rauswurf aus dem Bundestag hat die Wahlforscherin Renate Köcher vom Allensbach-Institut parat: Nur 1,6 Prozent der Deutschen finden die liberale Partei noch sympathisch. Das haben jüngste Umfragedaten ergeben. Vor vier Jahren waren es dagegen neun Prozent. „Das zeigt, was die FDP vor sich hat, wenn sie wieder an ihre erfolgreiche Vergangenheit anknüpfen will“, sagt Köcher gestern in Berlin.

Christian Lindner will den Neuaufbau der Partei dennoch wagen. Der 34-jährige nordrhein-westfälische FDP-Landeschef kündigt gestern nach einer Krisensitzung des Bundesvorstands an, dass er neuer Parteivorsitzender werden will. „Es kann kein Weiter-so geben!“, ruft er – und verspricht: „Ich will dieser liberalen Partei den Respekt zurückholen.“ Indirekt wirft er damit dem noch amtierenden Chef Philipp Rösler vor, eben diesen Respekt verspielt zu haben. Lindner will künftig zudem klare Positionen statt lautem Krawall: „Vor lauter Schärfe in der Abgrenzung haben wir in den vergangenen Jahren unser eigenes Profil vernachlässigt“, kritisiert er. Das erklärte Ziel seiner Neuausrichtung: „Bei der nächsten Bundestagswahl werden wir dem Parlament wieder angehören.“ Schließlich habe man es in einigen Ländern auch geschafft, nach einem Ausscheiden später wieder ins Parlament einzuziehen, sagt Lindner.

Helfen will ihm Wolfgang Kubicki. Der 61-jährige schleswig-holsteinische FDP-Landtagsfraktionschef hatte sich schon auf eine späte Abgeordnetenkarriere in Berlin gefreut, wird nun aber wohl in Kiel bleiben. Allerdings ist er bereit, beim Wiederaufbau der Bundespartei mitzumachen: „So kann es definitiv nicht weitergehen.“ Zwar müsse sich die FDP nicht neu erfinden – sondern vielmehr zurück zu ihren Wurzeln, auch zu den sozialliberalen. „Das heißt, dass die Leistungsfähigeren auch eine größere Verantwortung übernehmen müssen als andere“, sagt Kubicki. Das Wahlergebnis nennt er „einen Enthauptungsschlag für die FDP“. Nicht zuletzt die Parteikasse werde unter dem 4,8-Prozent-Debakel leiden: „Die Wahlkampfkosten-Erstattung fällt viel geringer aus als erwartet.“

Kubicki ist es auch, der gestern früh als Erster den ehemaligen Generalsekretär Lindner für den FDP-Chefsessel ins Gespräch bringt: „An ihm kommt niemand vorbei. Er kann die Partei aus der Lethargie herausführen“, lobt Kubicki. In welchem Amt er selbst die freien Demokraten wieder nach vorn bringen will, lässt Kubicki dagegen offen. Sein Landsmann und früherer FDP-Landeschef Jürgen Koppelin bringt ihn als neuen Generalsekretär unter Lindner ins Spiel: „Wenn die beiden wollen“, seien sie „auf jeden Fall“ das liberale Tandem der Zukunft, sagt Koppelin. Auch Landtagsfraktionsvize Christopher Vogt setzt auf die zwei: „Um die beiden herum wird sich ein neues Führungsteam bilden müssen.“

Kubicki hält sich hingegen bedeckt: „Der Generalsekretär kann nur auf Vorschlag des Bundesvorsitzenden gewählt werden“, weicht er der Frage nach seinen Ambitionen auf das Amt aus. Allzu wahrscheinlich scheint es allerdings nicht, dass er auf dem bald geplanten Parteitag diesen Posten anstrebt – denn das wäre ein Vollzeitjob. Dann aber könnte Kubicki nicht mehr seinen geliebten Beruf als Anwalt ausüben, für den er nach eigenem Bekunden sogar auf ein Ministeramt in Berlin verzichtet hätte. Aber das steht nach dem Wahldesaster ja nun überhaupt nicht mehr zur Diskussion.

Die beiden Hauptverantwortlichen für das Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde haben derweil gestern wie schon am Wahlabend angedeutet ihren Rückzug verkündet. Nach „der schwersten Niederlage der FDP seit ihrem Bestehen“ stelle er sein Amt als Parteichef „selbstverständlich zur Verfügung“, sagt Rösler. Für ihn ist nun schon im Alter von 40 Schluss mit der Politik statt mit 45, wie er es selbst immer wollte. Was Rösler künftig macht, lässt er offen – erst mal will er sich um die Zukunft der Fraktionsmitarbeiter kümmern. Fast 600 sind es, die ihren Job im Bundestag verlieren. Und auch Fraktionschef Rainer Brüderle hört auf. Eine Fraktion hat er ja ohnehin nicht mehr.

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