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Nach den Landtagswahlen : Koalitionsverhandlungen über „Jamaika“-Bündnis in Kiel gestartet

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In Kiel treffen sich CDU, FDP und Grüne, um über eine künftige Regierungskoalition zu beraten.

shz.de von
erstellt am 24.Mai.2017 | 11:53 Uhr

Kiel | Zur Bildung einer neuen Regierung in Schleswig-Holstein haben die Spitzen von CDU, Grünen und FDP am Mittwoch in Kiel Koalitionsverhandlungen aufgenommen. Dafür hatten die Entscheidungsgremien der drei Parteien am Vorabend den Weg freigemacht. Am Mittwoch ging es vor allem darum, den weiteren Fahrplan festzulegen. Die Verhandlungen über eine sogenannte Jamaika-Koalition sollen bis zum 16. Juni abgeschlossen werden. Die Wahl des CDU-Landesvorsitzenden Daniel Günther zum neuen Ministerpräsidenten ist für den 28. Juni vorgesehen.

„Ich bin überzeugt, dass Jamaika Großes für Schleswig-Holstein leisten kann“, sagte Günther unmittelbar vor dem Auftakt der ersten Gesprächsrunde. Allerdings werde das Aushandeln eines Koalitionsvertrages durchaus schwierig. In der Energie- und Bildungspolitik sowie in Fragen der Innenpolitik seien die Positionen unterschiedlich, aber nicht unüberbrückbar.

<p>Der Tagungsraum füllt sich.</p>

Der Tagungsraum füllt sich.

Foto: Peter Höver
 

Grünen-Umweltminister Robert Habeck wertete die Ergebnisse der Sondierungsgespräche als „echtes Angebot“ an seine Partei. FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki sagte, die Stimmung zwischen den Verhandlungsteams sei locker und gelöst.

Das alte Regierungsbündnis aus SPD, Grünen und SSW (Südschleswigscher Wählerverband) hatte bei der Landtagswahl am 7. Mai seine Mehrheit verloren. Bestrebungen von SPD und Grünen, gemeinsam mit der FDP eine sogenannte Ampel-Koalition zu bilden, scheiterten am Widerstand der Liberalen. Daraufhin erklärten sich die Grünen trotz vieler Vorbehalte zu Verhandlungen mit CDU und FDP bereit.

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