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Britta Ernst und Kristin Alheit : Koalitionstreffen bei Albig – was Sie wissen müssen

vom
Aus der Onlineredaktion

Am Dienstag traf sich die Küsten-Koalition, um über die Neuordnung der Ministerien zu sprechen. shz.de erklärt die Hintergründe.

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erstellt am 22.Sep.2014 | 15:59 Uhr

Kiel | Krach in der Küsten-Koalition: Seit Britta Ernst vergangene Woche zur neuen Bildungsministerin von Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) ernannt wurde, hängt der Haussegen bei der Landesregierung in Kiel schief.

Auslöser dafür ist die Neuordnung der Ressorts. Das Wissenschaftsministerium wird neuerdings von Sozialministerin Kristin Alheit verantwortet. In einem Koalitionsausschuss wollte Albig am Dienstag die Wogen glätten. Über die Ergebnisse informierten die Chefs der Regierungsfraktionen, Ralf Stegner (SPD), Eka von Kalben (Grüne) und Lars Harms (SSW). Ihre Botschaft: Der Streit ist beendet.

shz.de erklärt, was bisher geschah.

Warum kam es zum Streit?

Nach dem Rücktritt von Waltraud Wende als Bildungsministerin entschied sich Albig für Britta Ernst als Nachfolgerin. Bei der Personalie gab es allerdings ein Problem: Wende war als Wissenschaftsministerin auch für das Universitätsklinikum Schleswig-Holstein (UKSH) verantwortlich. Den Posten konnte Albig Britta Ernst aber aufgrund verwandtschaftlicher Beziehungen nicht geben. Denn der Chef des UKSH ist Jens Scholz, der Bruder des Hamburger Regierungschefs Olaf Scholz - und Olaf Scholz ist mit Britta Ernst verheiratet.

Zum Krach in der Küsten-Koalition kam es aber nicht wegen Britta Ernst. Wendes Nachfolgerin wurde von allen Landtags-Fraktionen freundlich begrüßt. Für Ärger sorgte viel mehr die Neuordnung der Ressorts. Albig entschied– ohne die Koalitionspartner auch nur zu informieren – Sozial-, Gesundheits- und Familienministerin Kristin Alheit zur neuen Frau an der Spitze des Wissenschaftsressorts zu machen. Damit sorgte der Ministerpräsident für ein bundesweites Unikum: Nirgends sonst gibt es diese Ressort-Kombination.

Was die Grünen besonders ärgerte: Im Koalitionsvertrag hatten sie auf eine Zusammenlegung der Zuständigkeiten für Bildung und Wissenschaft gepocht.  Eine Änderung  „kann nicht in einsamer Entscheidung getroffen werden,“ sagte die Grüne Landesvorsitzende Ruth Kastner.

Was spricht gegen Albigs Entscheidung?

Die Verantwortlichen der Hochschulen im Land fürchten, dass der Wissenschaftsbereich bei Alheits vielfältigen Zuständigkeiten vernachlässigt werden könnte. „Für große Aufgaben wie UKSH-Sanierung, Finanzierung der Hochschulen, Förderung der Spitzenforschung, Stärkung der Lehre und Novellierung des Hochschulgesetzes bräuchten die Hochschulen dringend eine starke Partnerin und Fürsprecherin der Wissenschaft im Land und im Bund“, sagte Lutz Kipp, Präsident der Universität Kiel. Doch Alheit soll bereits gegenüber der Landtagsfraktion gesagt haben, man solle nicht zu viel von ihr erwarten. Ihr Tag habe auch nur 24 Stunden.

Die Hochschulen würden es lieber sehen, dass das Wissenschaftsressort wie schon unter der Regierung von Peter Harry Carstensen dem Wirtschaftsministerium zugeordnet wird. Doch Reinhard Meyer ist bereits Minister für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Technologie. Es wird gemunkelt, dass Albig seinen Leistungsträger nicht noch mächtiger machen wollte.

Was spricht für Kristin Alheit als Wissenschaftsministerin?

Alheit selbst argumentiert so: „Inhaltlich ist es sicher von Vorteil, dass das UKSH als größter Versorger im Gesundheitsbereich in Schleswig-Holstein thematisch beim Gesundheitsministerium angesiedelt ist". Albig stößt in die gleiche Richtung: Das UKSH sei das größte Wissenschaftsprojekt der nächsten Jahre. Daher seien die Schnittmengen mit dem Ressort von Kristin Alheit sehr groß.

Außerdem wechselt mit dem bisherigen Staatssekretär im Wissenschaftsministerium, Rolf Fischer, ein Leistungsträger in der Regierung an Alheits Seite und sorgt so für Kontinuität.

Warum ist die Wirtschaft gegen die Neuordnung der Ressorts?

Die Wirtschaft ist alarmiert, weil für die berufliche Bildung künftig nicht mehr Wirtschaftsminister Reinhard Meyer sondern Schulministerin Ernst zuständig ist. Das Erfolgsmodell der Dualen Ausbildung werde damit in Schleswig-Holstein „zur Manövriermasse und zum Anhängsel der Schulbildung degradiert“, empörte sich IHK-Präsidentin Friederike C. Kühn. Ins selbe Horn stießen auch die Handwerkskammern.

Warum gibt es erst jetzt einen Koalitionsausschuss zum Thema?

Eigentlich sollte die Sitzung direkt am vergangenen Dienstag stattfinden, als Albigs Entscheidung bekannt geworden war. Weil viele Teilnehmer spontan keine Zeit hatten, wurde der Ausschuss auf diesen Dienstag verlegt.

 
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