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Nach Urteil von Leipzig : Kinderbetreuung: In SH fehlen Hunderte Kita-Plätze

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Leipzig muss Eltern 15.000 Euro Entschädigung zahlen, weil sie keinen Kita-Platz bekommen haben. Kann das auch in SH passieren?

Kiel | Kein Platz in der Kita, Elternzeit zwangsweise verlängert, Verdienstausfall: Die Stadt Leipzig muss drei Elternpaaren Schadenersatz zahlen, weil sie dem seit August 2013 geltenden Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Kinder vom ersten bis zum dritten Lebensjahr nicht nachkommen konnte. Bundesweit sorgte das Urteil für Aufmerksamkeit und Unruhe in den Kommunen. Leipzig kostete die Versorgungslücke mit diesen ersten Klagen 15.157,77 Euro. Was kommt da auf den Norden zu?

Lübeck macht es kurz: „Die Hansestadt bietet – gemeinsam mit den privaten und sonstigen Trägern von Kitas – ausreichend Plätze an, so dass Klagen wie jetzt in Leipzig in HL nicht erwartet werden“, teilt ein Sprecher knapp mit. Klagen oder drohende Klagen sind im gesamten Norden nicht bekannt, dennoch werden die Leipziger Urteile in den meisten anderen drei kreisfreien Städten und elf Kreisen nicht ganz so locker genommen.

Hintergrund ist der zum 1. August 2013 in Kraft getretene Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz für Ein- bis Dreijährige (U3), bei dessen Umsetzung die Kommunen die Hauptlast tragen. „Kiel hat – wie viele andere Kommunen auch – seit 2008 auf diesen Tag hingearbeitet“, sagt Arne Ivers für die Landeshauptstadt und spricht von enormer Kraftanstrengung, mit der im August 2013 insgesamt 2271 Betreuungsplätze und eine Versorgungsquote von 36,6 Prozent geschaffen waren. Doch damit ist es nicht getan. „Klar ist: Der Ausbau an Betreuungsplätzen für unter dreijährige Kinder muss weiterhin stetig verfolgt werden. Für das Jahr 2016 wird daher die Versorgungsquote von 40 Prozent ins Visier genommen. Inwieweit dies ausreichen wird, bleibt abzuwarten.“

Für die Stadt Flensburg schlüsselt Clemens Teschendorf das komplizierte Prozedere im Umgang mit Bedarfszahlen auf: „Wir können ja nur per Befragungen erheben, was in einem Jahr gebraucht wird“, sagt er. Aktuell liegt die Versorgungsquote bei den U3 bei 35 Prozent, der erfragte Bedarf für Ende 2016 aber schon bei 43 Prozent. Eng ist es auch bei den Drei- bis Sechsjährigen, bei denen die Flensburger Versorgungsquote bei 90,5 Prozent liegt. „Der tatsächliche Bedarf aber ist bei 98 oder 99 Prozent“, sagt Ivers und gesteht, dass das Leipziger Urteil nicht achtlos abgetan wird. Denn rein rechnerisch fehlen allein in Flensburg um die 300 Plätze, 140 davon für U3. Schon jetzt sind insgesamt 50 Kinder als unversorgt registriert.

Unterstrichen wird allerorten, dass der seinerzeit von Familienministerin Kristina Schröder beförderte Plan ein guter ist, aber für die Kommunen zugleich hartes Brot. „Nach aktuellen Schätzungen liegt der Bedarf an Betreuungsplätzen für unter Dreijährige bundesweit bei rund 780.000 Plätzen. Der Bund hilft den Ländern seit Jahren nachhaltig und tatkräftig bei der Finanzierung des Ausbaus der Kinderbetreuung“, informiert Berlin und lobt sich: „Insgesamt gibt der Bund den Ländern bis 2014 fast 5,4 Milliarden Euro, um zusätzliche Plätze in Kitas und in der Kindertagespflege zu schaffen und ihren Betrieb zu finanzieren. Ab 2015 unterstützt der Bund den dauerhaften Betrieb der neu geschaffenen Kitaplätze mit jährlich 845 Millionen Euro.“

Welche Probleme unterdessen vor allem in den Kreisen bei der Umsetzung der rechtlich zugesicherten Betreuung auftreten können, ist im Kreis Schleswig-Flensburg schon im „Bedarfsplan Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflege 2011 bis 2012“ festgehalten: „Die von der Bundesregierung angestrebte Betreuungsquote von circa 35 Prozent (im U3-Bereich, die Red.) wird voraussichtlich nicht in allen Regionen des Kreises erreicht, aber vermutlich auch nicht nachgefragt werden. Gleichzeitig gibt es aber auch einzelne Gemeinden und Regionen …, wo die Nachfrage und das Angebot an Plätzen die 35-Prozent-Marke bereits jetzt fast erreicht oder sogar überschritten hat.“ Für Kinder ab dem dritten Lebensjahr weist Schleswig-Flensburg kreisweit eine Versorgungsquote von 102 Prozent aus.

Im Kreis Plön wurde ein Jahr nach Inkrafttreten des U3-Rechtsanspruches in seiner Bestands- und Bedarfserhebung bilanziert, dass mit insgesamt 1006 Krippen- und Kindertagespflegstellenplätzen (2012: 784) in nur zwei Jahren eine Steigerung von 222 Betreuungsplätzen für U3-Jährige und damit eine Versorgungsquote von 34,5 Prozent erreicht werden konnte. Allerdings: Die Anzahl der geschaffenen Krippen- und Kindertagespflegeplätze ist damit zwar in vielen Teilen des Kreises ausreichend, in Städten und großen Gemeinden aber fehlen Plätze – im U3-Bereich 138, im Ü3-Bereich 69.

Was tut man da? Mittel- und langfristig beobachten, erheben und gegebenenfalls weiter ausbauen; kurzfristig kommunizieren. Kiel beispielsweise hat eine Elternberatungsstelle eingerichtet und eine Richtlinie verabschiedet, die beinhaltet, dass Eltern ihren Bedarf dort drei Monate vorher anmelden müssen. In Gesprächen versuchen auch die Flensburger zu vermitteln, dass Plätze zwar nach Kräften vermittelt werden, aber vielleicht nicht immer in den Einrichtungen, die die Eltern sich wünschen.

Ähnliches ist aus Neumünster (Versorgungsquote U3: 37,8 Prozent, Versorgungsquote Ü3: 87 Prozent) zu hören: „Zurzeit sind wir in der Situation, dass wir jeden Bedarf in Kindertageseinrichtung und Kindertagespflege kurzfristig abdecken können. Wir können den Eltern nicht versprechen, dass sie einen Platz in der bevorzugten Einrichtung oder Kindertagespflegestelle erhalten können, aber dass wir ihnen einen entsprechenden Platz in Neumünster anbieten können.“

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erstellt am 07.Feb.2015 | 19:09 Uhr

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