Ab 2017 : Kieler Woche, Wacken, Fußball: Polizei setzt auf Bodycams

Innenminister Stefan Studt will bei Großveranstaltungen Polizisten mit Kameras ausstatten. Dagegen regt sich Kritik.

shz.de von
01. Juni 2016, 20:25 Uhr

Kiel | Innenminister Stefan Studt (SPD) will ab 2017 auf Großveranstaltungen wie der Kieler Woche, bei Fußballspielen oder dem Wacken Open Air Festival testweise Polizisten mit sogenannten Bodycams ausstatten. Die CDU hatte einen entsprechenden Antrag im Innen- und Rechtsausschuss des Landtags gestellt.

Patrick Breyer, Fraktionsvorsitzender der Piraten, kritisierte den Pilotversuch scharf. „Der Freund und Helfer darf nicht zum Überwacher werden“, sagte er. „Das zerstört Vertrauen und verhindert nicht automatisch Gewalt gegen Polizeibeamte.“ Festivitäten im Norden verliefen seit Jahren friedlich. Breyer: „Unsere Veranstaltungen sind kein Testgelände, nach Einschätzung des Datenschutzzentrums wäre ein Pilotversuch auch gesetzwidrig.“

Es gebe keinen Grund, der dagegen spreche, Bodycams in Schleswig-Holstein einzusetzen, sagte hingegen Axel Bernstein, innenpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. „Der Einsatz ist im Gegenteil notwendig, um Polizisten besser zu schützen.“ Die Piraten überlegen nun, das Modellprojekt per Klage zu stoppen.

zur Startseite

Diskutieren Sie mit.

Leserkommentare anzeigen