Nach Boetticher-Rücktritt : Jost de Jager gilt als neuer CDU-Kopf

Jost de Jager ist bereit, neuer Spitzenkandidat für die CDU zur Landtagswahl 2012 zu werden. Foto: dpa
Jost de Jager ist bereit, neuer Spitzenkandidat für die CDU zur Landtagswahl 2012 zu werden. Foto: dpa

Von Boetticher hat alle seine Ämter abgegeben. Wirtschaftsminister Jost de Jager hat Bereitschaft signalisiert, Spitzenkandidat zu werden.

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16. August 2011, 09:34 Uhr

Die CDU in Schleswig-Holstein hat offenbar einen Nachfolger für den überraschend zurückgetretenen Landeschef Christian von Boetticher gefunden: Wirtschaftsminister Jost de Jager steht nach Informationen von shz.de bereit für die Nachfolge als Spitzenkandidat für die Landtagswahl im Mai. Auch der Parteivorsitz dürfte auf den 46-Jährigen zulaufen.
Ministerpräsident Peter Harry Carstensen nannte de Jager "den stärksten im Kabinett". Ex-Wirtschaftsminister Dietrich Austermann, der de Jager als Staatssekretär an seine Seite geholt hatte, sagte, de Jager sei "erste Wahl" für die Spitzenämter der Nord-Union. "Ich bin überzeugt, dass er das schafft". De Jager sei eloquent und habe klare politische Überzeugungen. Ein Landesvorsitzender de Jager werde auch die "dringend nötige innerparteiliche Diskussion" neu beflügeln. Carstensen sagte zur Suche nach einem neuen Parteichef, er halte es für notwendig, dass die Basis stark eingebunden ist. Auch ein Mitgliederentscheid sei denkbar, wenn es mehrere Kandidaten gebe.
Dienstagabend tritt der CDU-Landesvorstand zusammen, um über Personalien zu entscheiden. Der 40-jährige von Boetticher trat wegen einer Beziehung mit einer 16-Jährigen im vorigen Jahr zurück. Die CDU-Bundesvorsitzende Angela Merkel schweigt zu der Personalie.
Carstensen: "De Jager ist ein ordentlicher Kerl"
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (CDU) bezeichnete den Rücktritt als richtige Entscheidung. Ein Spitzenamt anzustreben habe auch andere Ansprüche und diesen Ansprüchen müsse man auch gerecht werden, sagte er. Ähnlich hatte sich von Boetticher selbst in seiner Rücktrittsrede geäußert. Zugleich äußerte sich Carstensen hochzufrieden über de Jager: "Ich sehe ihn als einen charakterfesten, ordentlichen Kerl, und ich bin begeistert über das, was er geleistet hat in der letzten Zeit und in diesem Kabinett."
Der 46-Jährige de Jager wollte sich am Montag nicht zu Spekulationen um seine Person äußern. "Jetzt ist nicht der Moment, öffentlich übereinander zu reden, sondern für einvernehmliche Gespräche miteinander". Bundeskanzlerin Merkel hat ihrem Sprecher Steffen Seibert zufolge bislang keine "persönliche Einschätzung" zum Fall von Boetticher.
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Auch der Fraktionsvorsitz ist in Gefahr

Der Landesschatzmeister der schleswig-holsteinischen CDU, Hans-Jörn Arp, verlangte eine rasche Nachfolgeregelung. Beim Treffen des erweiterten Landesvorstandes am (morgigen) Dienstag müsse ein Fahrplan beschlossen werden, damit die CDU ganz schnell handlungsfähig werde, sagte Arp.
Offen war am Montag zunächst, ob Boetticher Fraktionschef bleibt. Darüber müsse am Dienstag die Fraktion entscheiden, sagte Arp. "Welt online" meldete dagegen unter Berufung auf ein Mitglied des Landesvorstandes, von Boetticher werde auch dieses Amt niederlegen. Eine offizielle Bestätigung gab es dafür nicht. Von Boetticher ließ Fraktionspressesprecher Dirk Hundertmark auf die Sitzung am Dienstag verweisen: "Zum derzeitigen Zeitpunkt sieht der Fraktionsvorsitzende deshalb keinen Anlass, sich zu äußern." Als mögliche Nachfolgekandidaten gelten die Fraktionsvizes Hans-Jörn Arp (59) und Johannes Callsen (45) sowie Finanzexperte Tobias Koch (37).
Bisher gibt es keine Hinweise darauf, dass von Boetticher sein Abgeordnetenmandat niederlegen könnte. Dies wäre auch schwierig, weil die CDU/FDP-Koalition im Kieler Landtag nur einen Sitz mehr hat als die Oppositionsparteien SPD, Grüne, Linke und SSW zusammen. Aus rechtlichen Gründen könnte nach Auffassung des Wissenschaftlichen Dienstes kein CDU-Politiker ins Parlament nachrücken.
Koppelin dankt für "steht faire Zusammenarbeit"
Der Kieler Koalitionspartner reagierte mit Respekt auf den Rückzug von Boettichers. Der FDP-Landesvorsitzende Jürgen Koppelin nahm die Entscheidung mit Respekt zur Kenntnis und dankte dem scheidenden CDU-Landesvorsitzenden "für die gute und stets faire Zusammenarbeit".
Die SPD in Schleswig-Holstein rechnet sich unabhängig vom Rückzug des CDU-Spitzenkandidaten gute Chancen auf eine Machtübernahme im nächsten Jahr aus. Die Menschen hätten ohnehin die Nase voll von CDU und FDP, sagte SPD-Landeschef Ralf Stegner. Den Koalitionsparteien attestierte er einen "desolaten Zustand". Die Beziehung Boettichers zu einer Minderjährigen wollte er nicht bewerten.
Von Boettichers Rücktrittserklärung am Sonntag:

(dapd, höv, shz)

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