CCS : Jetzt sind die Experten am Zug

So sieht CCS aus: CCS-Versuchsstätte im brandenburgischen Spremberg. Foto: dpa
So sieht CCS aus: CCS-Versuchsstätte im brandenburgischen Spremberg. Foto: dpa

CCS soll nicht gegen den Willen eines Bundeslandes stattfinden - da sind sich Bund und Länder einig. Wie aber lässt sich das in einem Gesetz ausdrücken?

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22. Februar 2011, 11:59 Uhr

Im Konflikt um das geplante Gesetz zur unterirdischen Speicherung von Kohlendioxid ist das letzte Wort offenkundig noch nicht gesprochen. Nach einem Spitzentreffen mit Bundesumweltminister Norbert Röttgen erklärte Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Peter Harry Carstensen (beide CDU) am Montag nach Angaben seines Sprechers: "Wir stimmen in dem Ziel überein, dass CCS nicht stattfindet gegen den Willen eines Bundeslandes". "Wir werden jetzt auf Expertenebene darüber sprechen, wie man das im Gesetz ausdrücken kann", sagte Carstensen.
Seine CDU/FDP-Koalition lehnt CO2-Lager im Norden ab und will im Gesetz ein klares Vetorecht der Länder verankert haben.
Beim CCS-Verfahren wird Kohlendioxid, das bei Verbrennungsprozessen entsteht, abgeschieden und in Lagerstätten gepumpt. Untersuchungen hatten ergeben, dass insbesondere unter dem Wattenmeer geeignete Lagerstätten liegen.
(dpa, shz)

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