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Interview mit Klaus Schlie : Jan Diedrichsen – Schleswig-Holsteins neue Stimme in Brüssel

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Minderheiten sind sein Thema – privat und beruflich. Landtagspräsident Klaus Schlie spricht über die neue Vertretung des Parlaments auf EU-Ebene: Jan Diedrichsen.

Ab kommender Woche wird das Haus der Regionen in Brüssel ein bisschen nordischer – dann nimmt die Vertretung des Kieler Landtags ihre Arbeit im EU-Hauptsitz auf. Der Nordschleswiger Jan Diedrichsen wird dort als Referent tätig. Wir haben mit dem Landtagspräsidenten Klaus Schlie über den neuen Außenposten gesprochen.

Für welche Themen soll sich Herr Diedrichsen in Brüssel stark machen?
Klaus Schlie: Europa ist in den letzten Jahrzehnten immer stärker zusammengewachsen. Gleichzeitig werden mehr und mehr Entscheidungen für unsere Bürgerinnen und Bürger bei der Europäischen Union getroffen. Einfluss auf die Entwicklungen in Brüssel kann aber nur nehmen, wer vor Ort präsent ist. Nur so kann sich der Schleswig-Holsteinische Landtag rechtzeitig und aus erster Hand informieren, nur so können wir unsere Interessen in Brüssel platzieren und auf die Meinungsbildung in Europa Einfluss nehmen. Das gilt für Rechtsetzungsvorhaben in gleicher Weise wie für die von der EU bereitgestellten Fördermittel. Herr Diedrichsen wird außerdem die Abgeordnete Regina Poersch, die den Schleswig-Holsteinischen Landtag im Ausschuss der Regionen vertritt, bei ihrer Arbeit unterstützten und dafür Sorge tragen, dass das Parlament in Subsidiaritätsfragen rechtzeitig agieren kann. Die konkreten Themen werden sich aus der politischen Diskussion im Landtag ergeben.

Es gibt bereits eine schleswig-holsteinische Vertretung in Brüssel. Ist die nun angekündigte Stelle eine weitere? Inwiefern unterscheiden sie sich?
Richtig ist, dass die Länder Schleswig-Holstein und Hamburg seit 1987 das Hanse-Office als gemeinsame Einrichtung bei der Europäischen Union in Brüssel betreiben. Der Service des Hanse-Office richtet sich allerdings an die Regierungen und an die Verwaltungen beider Länder. Die Interessenvertretung des Landtages gehört nicht zum Aufgabenspektrum des Hanse-Office. Das ist mit Blick auf den Gewaltenteilungsgrundsatz auch einleuchtend. Herr Diedrichsen wird die Interessen des Schleswig-Holsteinischen Landtages – also ausschließlich parlamentarische Interessen – in Brüssel vertreten. Unsere Überlegung, eine gemeinsame Vertretung mit der Bürgerschaft Hamburg einzurichten, ließ sich trotz mehrerer Anläufe leider nicht verwirklichen.

Herr Diedrichsen wird nur mit einer halben Stelle angestellt. Kann er damit im riesigen EU-Politikbetrieb in Brüssel überhaupt etwas ausrichten?
Isoliert betrachtet ist eine halbe Referentenstelle angesichts der Themenvielfalt sicherlich nicht üppig. Allerdings ist der Schleswig-Holsteinische Landtag nicht das einzige Parlament, das mit einer Vertretung in Brüssel vertreten ist. Fünf Landtage sind bereits vor Ort, Bayern beispielsweise mit einem eigenen Referat. Ziel muss es sein, dass sich unsere Parlamentsvertretung vor Ort gut vernetzt – auch mit den anderen parlamentarischen Vertretungen. Dafür ist Jan Diedrichsen ein Garant, weil er bisher schon auf europäischer Ebene tätig war. So wird arbeitsteilig sehr viel mehr für Schleswig-Holstein zu erreichen sein, als eine halbe Stelle vermuten lässt.

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erstellt am 08.Nov.2015 | 10:24 Uhr

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