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Salafisten in SH : Islamisten im Knast: Anke Spoorendonk setzt auf Prävention

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Justizministerin Spoorendonk spricht von drei islamistischen Gefangenen in SH. Vorwürfe weist sie zurück.

shz.de von
erstellt am 14.Jun.2015 | 14:51 Uhr

Mit mehr Prävention will Schleswig-Holsteins Justizministerin Anke Spoorendonk (SSW) eine Radikalisierung von Menschen islamischen Glaubens in Gefängnissen verhindern. „In Schleswig-Holstein befinden sich derzeit drei Gefangene in Haft, die sich einer radikalen Form des Islams zugehörig fühlen“, sagte Spoorendonk der Deutschen Presse-Agentur. „Eine eindeutige Zuordnung zur Salafisten-Szene können wir aber nicht vornehmen.“

Spoorendonk wehrte sich zudem gegen Vorwürfe der Opposition, im Strafvollzug gebe es zu wenig Prävention. „Diese Kritik weise ich zurück, in unseren Justizvollzugsanstalten wird eine ganze Menge getan“, sagte die SSW-Politikerin. Ein wichtiger Baustein der Präventionsarbeit sei neben konkreten Angeboten für die Gefangenen aber auch die Sensibilisierung des Vollzugspersonals. Die Mitarbeiter würden entsprechend geschult und seien angehalten, Auffälligkeiten zu melden. Fortbildungen in Zusammenarbeit mit dem Landeskriminalamt und dem Verfassungsschutz vermittelten das Erkennen islamistisch-terroristischer Zusammenhänge.

„Der Jugendvollzug ist insgesamt erzieherisch gestaltet“, sagte Spoorendonk. Dort hätten die unbefangenen Gespräche zwischen Mitarbeitern und Gefangenen eine hohe Bedeutung. Zudem gebe es islamischem Religionsunterricht, der einer Radikalisierung von Inhaftierten vorbeugen soll. „Das bereits im Jugendbereich der JVA Neumünster bestehende Angebot wurde für die Jugendanstalt in Schleswig im Frühjahr dieses Jahres weiter ausgeweitet.“ Gefangene könnten am Freitagsgebet teilnehmen. Es gebe Kontakt zu drei muslimischen Seelsorgern und einem Imam.

Der Verfassungsschutz habe im Norden bisher keine Erkenntnisse über eine Radikalisierung von Personen während der Strafhaft, sagte Spoorendonk. „Ebenso wenig verfügt die Behörde über Erkenntnisse, wonach sich eine Radikalisierung ehemaliger Strafgefangener in Schleswig-Holstein nach deren Entlassung vollzogen hat.“ Nach Schätzungen des Ministeriums ist etwa jeder Zehnte der gut 1200 Gefangenen im nördlichsten Bundesland muslimischen Glaubens.

Neue Erkenntnisse erhofft sich Spoorendonk von der Justizministerkonferenz in der kommenden Woche, die sich mit diesem Thema befassen wird. „Die einzelnen Bundesländer haben aufgrund unterschiedlich hoher Fallzahlen auch unterschiedliche Erfahrungen hinsichtlich der verschiedenen Präventionskonzepte“, sagte Spoorendonk.

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