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SH-Vorstoss im Bundesrat : Integration: Sprachkurse für alle

vom

In Deutschland dürfen nur Ausländer mit einem Bleiberecht Integrationskurse besuchen. Das soll sich nach dem Willen der Bundesländer bald ändern. Die Idee stammt aus Schleswig-Holstein.

shz.de von
erstellt am 19.Dez.2013 | 10:54 Uhr

Kiel/Berlin | Nach dem Willen der Bundesländer sollen künftig auch Asylbewerber und geduldete Ausländer an Integrationskursen teilnehmen dürfen. Der Bundesrat beschloss dazu am Donnerstag eine Gesetzesinitiative, die nun in den Bundestag eingebracht wird. Der Vorstoß dazu kam aus Schleswig-Holstein.

Integrationskurse sollen Zuwanderern helfen, Deutsch zu lernen und sich in der deutschen Kultur zurechtzufinden. Der Zugang zu solchen Kursen ist bislang beschränkt. Flüchtlinge im laufenden Asylverfahren und Geduldete haben derzeit keinen Anspruch. EU-Bürger zum Beispiel können nur mitmachen, wenn Kursplätze übrig sind. Die Länder wollen das ändern und dafür sorgen, dass mehr Menschen Anspruch auf die Schulungen haben.

Schleswig-Holsteins Innenminister Andreas Breitner (SPD) sagte am Donnerstag, „Integration darf nicht länger eine Frage des Aufenthaltsstatus sein“. Der bestehende „Widerspruch in der Integrationspolitik“ müsse aufgelöst werden. Es sei nicht einzusehen, warum Ausländer, die aus humanitären, völkerrechtlichen oder politischen Gründen in Deutschland seien, sowie Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge zwar Zugang zum Arbeitsmarkt, aber nicht zu den Sprachkursen hätten.

Sprachförderung und die Vermittlung von Kenntnissen der Kultur und der Rechtsordnung seien eine praktische Lebenshilfe. „Je früher Ausländer Integrationskurse besuchen, desto schneller verbessern sei ihre eigene Lebenssituation und das Zusammenleben mit den Einheimischen“, sagte Breitner

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