Pilotversuch in Bordesholm : Hohe Kosten, geringer Erfolg: Mobiles Wahllokal kommt nicht mehr zum Einsatz

Dieses Wohnmobil war im Amt Bordesholm unterwegs.
Dieses Wohnmobil war im Amt Bordesholm unterwegs.

Das umgebaute Wohnmobil wurde bei der Landtagswahl 2017 eingesetzt. Das Projekt gilt als gescheitert.

shz.de von
24. Juli 2018, 17:45 Uhr

Kiel | In Schleswig-Holstein wird einem Medienbericht zufolge das mobile Wahllokal vorerst in der Garage bleiben. Ein entsprechender Pilotversuch ist gescheitert. Das berichten die „Kieler Nachrichten“ (Dienstag) und stützen sich nach eigenen Angaben auf den Abschlussbericht des Landeswahlleiters Tilo von Riegen.

Demnach kostete der Einsatz eines Wahl-Wohnmobils im Amt Bordesholm vor der Landtagswahl 2017 mehr als 30.000 Euro. Die Wahlbeteiligung sei aber nur um gut einen Prozentpunkt gestiegen. „Aufgrund der sehr hohen Kosten, rechtlicher Unsicherheiten und praktischer wahlorganisatorischer Probleme bei gleichzeitig geringen Erfolgsaussichten kann die Weiterverfolgung des Einsatzes der mobilen Briefwahl nicht empfohlen werden“, bilanziert von Riegen dem Bericht zufolge.

Der Bund der Steuerzahler Schleswig-Holstein hatte das Projekt in seinem Schwarzbuch bereits als „teure Wählerstimmen“ bezeichnet. In dem Bericht des Wahlleiters heißt es zu den Kosten: „Auch wenn die Darstellung des Projektes dort nicht vollständig korrekt wiedergegeben wird, trifft es jedoch zu, dass die einzelne im Wahlmobil abgegebene Stimme deutlich teurer war, als eine normale Briefwahlstimme.“

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Mit dem Camper, der als Wahllokal umgebaut wurde, war die Hoffnung auf eine höhere Wahlbeteiligung verbunden worden. Dort konnten Briefwahlunterlagen abgeholt und auch gewählt werden.

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