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Debatte in Kiel : Heute im Landtag: Sorgenkind HSH Nordbank

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Was sind die Konsequenzen aus den aktuellen Entwicklungen der Bank? Das möchte die FDP von der Landesregierung wissen.

Kiel | Entscheidende Wochen stehen vor der HSH Nordbank: Voraussichtlich in 14 Tagen wird die Europäische Zentralbank bekanntgeben, ob das Institut mit den Haupteigentümern Schleswig-Holstein und Hamburg den sogenannten Stresstest bestanden hat.

Die FDP will von der Landesregierung am Freitag im Landtag wissen, welche Konsequenzen sich für den Landeshaushalt aus den aktuellen Entwicklungen bei der HSH Nordbank ergeben. Im Hintergrund steht außer dem Stresstest auch das laufende Beihilfeverfahren der EU-Kommission.

In den ersten sechs Monaten des Jahres hat die Bank mehr als 300 Millionen Euro verdient. Der Vorstand hat für das Gesamtjahr schwarze Zahlen angekündigt. Im letzten Jahr hatte sie noch ein Minus von 814 Millionen Euro eingefahren.

Schleswig-Holstein und Hamburg hatten ihre Garantien für die HSH im vorigen Jahr wieder von sieben auf zehn Milliarden Euro erhöht. Damit wurde die Kernkapitalquote der Bank gestärkt. Um die Aufstockung der Garantien geht es auch im laufenden Beihilfeverfahren der EU. Beide Länder hatten die HSH Nordbank Anfang 2009 mit Kapitalzufuhren und Ländergarantien in Höhe von zehn Milliarden Euro vor der Pleite gerettet. Zwischenzeitlich verringerte die Bank den Rahmen wieder auf sieben Milliarden.

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erstellt am 10.Okt.2014 | 08:22 Uhr

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