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Steuererklärungen korrigiert : Heinold lobt „Kulturwandel“ der HSH Nordbank

vom

Die HSH Nordbank korrigiert ihre Steuererklärungen für mehrere Jahre – und muss voraussichtlich 127 Millionen Euro an das Finanzamt nachbezahlen.

shz.de von
erstellt am 19.Dez.2013 | 13:40 Uhr

Kiel | Die Bank will ihre Steuererklärungen für die Jahre 2008 bis 2011 korrigieren, weil sie vermutlich zu Unrecht Steuervorteile aus Aktiengeschäften geltend gemacht habe. Das teilte Schleswig-Holsteins Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) nach einer Sitzung des Beteiligungsausschusses am Donnerstag in Kiel mit. Sie sprach von einem notwendigen und deutlichen Signal der Bank.

„Damit dokumentiert der Vorstand, dass er mit dem angekündigten Kulturwandel der Bank Ernst macht“, sagte Heinold. Nun sei es an der zuständigen Hamburger Finanzbehörde, die neu eingereichten Unterlagen zu prüfen und das Steuerrecht anzuwenden. Hintergrund sind die sogenannten Cum-Ex-Transaktionen, auch als Dividendenstripping bekannt. Sie sind steuerrechtlich umstritten. Eine endgültige Klärung juristischer Zweifelsfragen durch den Bundesfinanzhof (BFH) steht noch aus.

Die Bank hat 29 Geschäfte aus den Jahren 2008 bis 2011 identifiziert, bei denen sie vermutlich anrechenbare Kapitalertragssteuern von 112 Millionen Euro geltend gemacht hat, ohne zuvor diese Steuern gezahlt zu haben. Zuzüglich von 15 Millionen Euro Zinsen hat die Bank in ihrem Jahresabschluss für 2013 deshalb eine Steuerrückstellung von 127 Millionen Euro gebildet. Das Geld fließt an die Finanzverwaltung, wenn rechtskräftige Steuerbescheide vorliegen.

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