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Herbst und Winter im Norden : Hamburg und SH schaffen 18.000 Plätze für Flüchtlinge

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Angesichts des nahenden Winters wollen Hamburg und Schleswig-Holstein ihre Erstaufnahmeplätze für Flüchtlinge massiv aufstocken - um insgesamt 18.000 auf 54.500. Am Geld soll es nicht scheitern.

Kiel/Hamburg/Berlin | Mit einem Kraftakt wollen Hamburg und Schleswig-Holstein die Unterbringung der vielen neuen Flüchtlinge auch im Winter sicherstellen. Hamburg plant bis Ende des Jahres zusätzliche Unterkünfte für 11.500 Migranten, Schleswig-Holstein 6500 neue Plätze. „Das ist eine Riesenkraftanstrengung“, sagte der scheidende Hamburger Sozialsenator Detlef Scheele (SPD) der Wochenzeitung „Die Zeit“.

Zurzeit ist in den Einrichtungen der Hansestadt Platz für rund 25.000 Flüchtlinge. Ungefähr 2000 Flüchtlinge leben in Zelten, die nun durch Heizgeräte winterfest gemacht werden sollen. Rund 850 Flüchtlinge leben bereits in Zelten der Bundeswehr, die standardmäßig mit Heizgeräten ausgestattet sind.

Schleswig-Holstein kommt noch ohne Zelte aus, aber immer wieder nächtigen Flüchtlinge in Bahnhöfen. In Kiel dient bis Freitag das Kreuzfahrtterminal im nördlichsten Bundesland als Notunterkunft.

Die Erstaufnahmeplätze für Flüchtlinge sollen von 8500 auf 15.000 kurzfristig massiv steigen. Das kündigte Ministerpräsident Torsten Albig (SPD) am Mittwoch in Kiel nach einem Treffen des Kabinetts mit Vertretern der kommunalen Landesverbände an. Albig versprach, das Land werde alles tun, um „ein spürbares Wohnbauprogramm“ für eine erste nachhaltige Unterbringung in den Kommunen rasch hinzubekommen.

Außerdem will das Land neue Gemeinschaftsunterkünfte der Kreise als Übergangslösung fördern - „in Revision unser früheren Position“, sagte Albig. Denn eigentlich setzen Land und Kommunen auf eine möglichst dezentrale Wohnunterbringung, um einer Ghetto-Bildung vorzubeugen und die schnelle Integration zu fördern. Bis zum 30. September wollen Land und Kommunen einen zweiten Kommunalpakt schmieden mit konkreten Vereinbarungen zu Flüchtlingsthemen. Vertreter der Kommunalverbände lobten die Landesregierung.

Die Hamburgische Bürgerschaft wollte am Mittwoch eine halbe Milliarde Euro für die Unterbringung und Versorgung von Flüchtlingen in der Elbmetropole bereitstellen. Für 2015 und 2016 werden voraussichtlich rund 1,17 Milliarden Euro benötigt. Die Hansestadt erwartet bis Ende dieses Jahres rund 30.000 Flüchtlinge.

Sogar mit mehr als 30.000 Flüchtlingen wird in Schleswig-Holstein für 2015 gerechnet. Finanzministerin Monika Heinold (Grüne) schloss im Landtag ein Aufweichen des Konsolidierungskurses und einen Nachtrag für das laufende Jahr nicht aus. Die Summe für Flüchtlinge steigt bis 2018 auf 338 Millionen Euro jährlich weiter an. „Mit den eingeplanten Mitteln können wir durchschnittlich 27.500 Flüchtlinge versorgen“, sagte Heinold. Am fehlenden Geld werde die Aufnahme von Flüchtlingen nicht scheitern.

Wegen der Flüchtlingsbetreuung muss die Polizei in Schleswig-Holstein einige andere Aufgaben zurzeit ruhen lassen. Dazu zählten die Prävention und die spezialisierte Verkehrsüberwachung, sagte Landespolizeidirektor Ralf Höhs. Außerdem werde die Polizei weniger Schwertransporte begleiten als bisher. „Im Bereich operative Ermittlungen werden aber alle Aufgaben erfüllt.“

Ein wenig enttäuscht zeigte sich Albig vom Berliner Sondertreffen zur Flüchtlingsproblematik am Dienstagabend mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten: „Da ist noch Luft nach oben.“ Er verwies auf die seiner Meinung nach noch nicht ausreichende Optimierung der Asylverfahren durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge sowie die Verteilung der Flüchtlinge. „Wir haben große Probleme in Bayern, wo der Bund nicht koordiniert, nicht die Flüchtlingsverteilung übernimmt, sondern das Ländern und Gemeinden überlässt.“ Die positivste Botschaft des Treffens sei „die sehr, sehr konstruktive Unterstützung“ seitens der Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) gewesen. Sie habe zugesagt, Personal zur Verfügung zu stellen „für all das, was wir brauchen“.

Merkel und die Ministerpräsidenten verständigten sich darauf, dass der Bund die Länder bei der Erstaufnahme und Verteilung von Flüchtlingen stärker entlasten wird. Der Bund will bis zu 40.000 Erstaufnahme-Plätze zur Verfügung stellen. Auch sollen Verteilzentren geschaffen werden. Über die Finanzierung und Aufteilung der Kosten sowie neue Gesetze wollen sich Bund und Länder beim Flüchtlingsgipfel am 24. September verständigen.

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erstellt am 16.Sep.2015 | 17:50 Uhr

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