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Nach der Bundestagswahl 2013 : Habeck sucht nach den Fehlern der Grünen

vom
Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Die krachende Wahlniederlage der Grünen bei der Bundestagswahl schmerzt Schleswig-Holsteins stellvertretenden Ministerpräsidenten Robert Habeck. „Jeder, der Grün gewählt hat, weiß, dass wir kein Bündnis mit der Union wollten“, sagt er.

Herr Habeck, Claudia Roth und Jürgen Trittin haben den Rücktritt des Grünen-Bundesvorstands vorgeschlagen. Überrascht?
Habeck: Wenn der Bundesvorstand Verantwortung übernimmt, dann ist das honorig. Zeitpunkt und Geschwindigkeit dieser Ankündigung überraschen mich schon...

...trotz der krachenden Niederlage bei der Bundestagswahl?
Auch wenn es schmerzt: Diese Wahlniederlage war krachend. Wir kamen von anderen Umfrageergebnissen. Wir hatten andere Ansprüche und Ziele. Die haben wir nicht erreicht.

Woran oder an wem hat es gelegen?
Die Verantwortung bei Einzelnen abzuladen, wäre unfair. Auch der Landesverband Schleswig-Holstein hat Beschlüsse mitgetragen und das Wahlprogramm mitgeprägt. Ich selbst habe mir die Frage zu stellen, warum ich mit meinen Positionen etwa zur Energiepolitik nicht durchgedrungen bin.

War es ein Fehler der Grünen, sich im Blick auf Koalitionen an der Seite der SPD einzumauern?
Im Nachhinein betrachtet haben wir eine ganze Reihe Fehler gemacht. Die klare Koalitionsaussage ist dabei immerhin noch erklärbar. Wir haben reihenweise Landtagswahlen gewonnen und dort Koalitionen mit der SPD gebildet ...

... wie in Schleswig-Holstein ...
... wo wir in der Regierung mit der SPD gut zusammenarbeiten. Im Landtagswahlkampf 2012 aber habe ich gelernt, dass unser damaliges Offenhalten der Koalitionsaussage erst als cool und unangepasst hochgeschrieben wurde. Je näher der Wahltag rückte, desto häufiger kam der Vorwurf, die Grünen lavierten und schielten nur nach der Macht. Das haben natürlich auch unsere Wahlkampfstrategen in Berlin gesehen. Den Fehler, den wir strategisch gemacht haben, haben wir letztlich sehenden Auges begangen. So einfach kommt man da nicht raus.

Vielleicht geht es in eine Koalition mit der CDU/CSU viel leichter rein. Sind die Grünen personell und konzeptionell darauf vorbereitet?
Das sehe ich nicht. Wir haben uns auf Parteitagen und im Wahlkampf immer wieder mit der Frage anderer Bündnisse als einem mit der SPD befasst. Wir haben diese Frage abschlägig beschieden. Jeder, der Grün gewählt hat, weiß, dass wir kein Bündnis mit der Union wollten. Natürlich kommen wir in dieser Republik nicht weiter, wenn alle immer alles ausschließen. Die Grünen haben sich aber vor der Wahl festgelegt. Ich sehe nicht, dass Sondierungsgespräche meiner Partei mit der CDU zu einem Bündnis mit Frau Merkel führen werden.

Gut möglich, dass die Grünen einen neuen Bundesvorstand wählen müssen. Stünden Sie für eine Führungsaufgabe bereit?Natürlich werde ich meinen Teil dazu beitragen, die Partei wieder aufzurichten und Dinge kritisch zu hinterfragen, die wir beim nächsten Mal besser machen müssen. Ich bin nun aber seit fast eineinhalb Jahren Minister in Schleswig-Holstein. Die Dinge, die ich hier begonnen habe, würde ich gern auch zu Ende bringen.

Den Ministerposten werden Sie also nicht gegen den des Sprechers im Bundesvorstand eintauschen?
So ist es.

Wird eine Koalition im Bund, wie immer sie aussieht, das Abstimmungsverhalten Schleswig-Holsteins im Bundesrat verändern?
Das will ich nicht hoffen. Ich kann mir auch nicht vorstellen, dass Torsten Albig oder ich auf Weisung aus Berlin im Bundesrat ihre Hand nun heben oder unten lassen werden.

Angenommen, es gibt die große Koalition im Bund...
... dann werden manche Abstimmungsprozesse sicher komplizierter werden. Weil wir aber in der Landesregierung so vertrauensvoll zusammenarbeiten, wäre das eher eine Frage der Organisation. Gefährlich für unsere Koalition wäre das nicht.

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erstellt am 24.Sep.2013 | 00:34 Uhr

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