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Flüchtlingsdebatte : Habeck sieht Chancen zur Integration auch auf dem Land

vom
Aus der Onlineredaktion

Der Minister für ländliche Räume will Erfahrungsaustausch zwischen Kommunen stärken. Offen bleibt, wie Flüchtlinge vom Leben auf dem Land überzeugt werden sollen.

shz.de von
erstellt am 12.Jan.2016 | 10:41 Uhr

Kiel | Flüchtlinge können nach Ansicht von Schleswig-Holsteins Landwirtschafts- und Umweltministers Robert Habeck auch in strukturschwachen Regionen heimisch werden, wenn es gute Integrationskonzepte gibt und die Kommunen dafür bereit sind. Unter diesen Voraussetzungen sehe er durchaus gute Chancen, sagte der für die ländlichen Räume zuständige Grünen-Politiker.

Über eine Million Menschen sind 2015 auf der Flucht vor Krieg, Hunger und wirtschaftlicher Not nach Deutschland gekommen. Für 2016 erwartet das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) aktuell weitere 500.000 Flüchtlinge. Seit Monaten diskutiert die Politik, wie diese Menschen im Land verteilt werden sollten. Zuletzt hatte Vizekanzler Sigmar Gabriel (SPD) eine verschärfte Residenzpflicht für Flüchtlinge ins Gespräch gebracht, um der „Ghettoisierung“ in Großstädten entgegen zu wirken.

„Beantwortet werden muss die Frage, warum Flüchtlinge in Regionen ziehen sollen, die Schleswig-Holsteiner perspektivisch verlassen“, sagte Habeck. Ob er wie Gabriel auch stärkere Einschränkungen bei der Wohnortwahl für Flüchtlinge in Erwägung zieht, ließ der Minister offen und sprach statt dessen von „klugen Konzepten und der Bereitschaft der Kommunen“ mit denen es möglich sein könne, Flüchtlinge auf dem Lande zu integrieren. „Es ist aber natürlich alles andere als leicht, da müssen wir uns nichts vormachen“, so Habeck weiter.

Flüchtlinge könnten aber auch dazu beitragen, Kitas und Grundschulen zu erhalten oder Freiwillige Feuerwehren und Sportvereine zu stärken, sagte Habeck. „Wenn wir es richtig anpacken, sind in der Integration auch jede Menge Chancen.“ Wichtig sei es, Erfahrungen aus der Praxis auszutauschen. „Während Politik und Wissenschaft noch über den Begriff der Demografie streiten, machen einige Gemeinden schon ganz praktisch vor, wie es geht.“ Er wolle in diesem Jahr dazu beitragen, in einer konstruktiven Debatte gute Beispiele aus dem ländlichen Raum weiterzuvermitteln, kündigte Habeck an.

Sigmar Gabriel hatte am Sonntag in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“ gesagt, er sehe die Notwendigkeit, Flüchtlinge zum Wohnen in ländlichen Regionen zu verpflichten. „Ich glaube, wir brauchen eine Wohnsitzauflage, sonst ziehen die Menschen - auch die anerkannten Asylbewerber - alle in die Großstädte.“ Bundespolitiker der Grünen kritisierten den Vorstoß. Sie halten das Vorhaben für rechtswidrig. Laut einem Bericht der Frankfurter Rundschau sagte Grünen-Innenexperte Volker Beck, Wohnsitzauflagen für anerkannte Flüchtlinge seien sowohl völkerrechtlich und europarechtlich unzulässig. „Zudem sind diese auch integrationspolitisch kontraproduktiv.“

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