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Grünland-Umbruch : Habeck möchte die Wiesen retten

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Umwelt- und Agrarminister Robert Habeck plant ein Gesetz gegen Grünland-Umbruch. Es soll alle Bauern im Land betreffen. Der Bauernverband protestiert.

shz.de von
erstellt am 10.Mai.2013 | 11:13 Uhr

Kiel | Umweltminister Robert Habeck will einem weiteren Grünlandverlust einen Riegel vorschieben. Er plant für den Herbst ein Landesgesetz mit einem weitgehenden Umbruchverbot. "Angesichts des enormen Drucks auf die Fläche ist in den letzten Jahren viel Grünland in Ackerland umgewandelt worden mit negativen Effekten für Klima, Gewässer, Böden und die Artenvielfalt", moniert der Grünen-Politiker. "Das müssen wir stoppen." Dauergrünland habe "extrem starke Funktionen. Es schützt Klima, Boden und Gewässer und dient dem Erhalt der Biodiversität".
Ausnahmen vom Verbot soll es allenfalls dann noch geben, wenn ein Landwirt anderswo gleichwertiges Grünland schafft. Diese Hintertür gilt nicht für Flächen, die einer hohen Wasser-Erosion ausgesetzt sind, und ebensowenig für Überschwemmungs- und Wasserschutzgebiete, Gewässerrandst-reifen sowie Moor- und Anmoorböden. Sie werden als besondere Schutzzonen mit einem Totalverbot belegt. Diese Areale machen rund 130.000 Hektar von derzeit 339 500 Hektar Dauergrünland zwischen Nord- und Ostsee aus.

Regelung richtet sich an alle Bauern


Die neue Regelung richtet sich an alle Bauern, egal ob sie EU-Direktzahlungen beziehen. Noch kassieren zwar fast alle Betriebsbeihilfen aus Brüssel. Das Ministerium hält es jedoch für möglich, dass einige Landwirte darauf verzichten, wenn das Prämienniveau im Zuge der EU-Agrarreform ab 2014 niedriger ausfällt.
Zwar schützt derzeit noch eine Verordnung auf Basis von EU-Recht Grünland in gewissem Umfang. Habeck befürchtet jedoch, dass dieses Instrument bald nicht mehr greift. Die 2008 in Kraft getretene Verordnung verbietet eine Umwandlung von Wiesen in Äcker nämlich nur, sofern der Anteil des Dauergrünlands an der landwirtschaftlichen Fläche im Vergleich zum Bezugs-Jahr 2003 um mehr als fünf Prozent abgenommen hat. In Schleswig-Holstein lagen die Veränderungswerte 2008 noch bei 7,54 Prozent, 2011 bei 6,03 und 2012 nur noch bei 5,54 Prozent. Bei dieser Tendenz erwartet das Land, dass die Fünf-Prozent-Marge bereits 2013 unterschritten wird. Die Sorge: Dann könnte sich ein über Jahre aufgestautes Bedürfnis Bahn brechen und die Landwirte erst recht Grün- in Ackerland umwandeln. Die hohe Nachfrage nach Energiemais und der gute Preis auch für Essgetreide machen dies wirtschaftlich attraktiv. In der gleichen Annahme, dass die Fünf-Prozent-Marge unterschritten wird, hatte Mecklenburg-Vorpommern im Dezember ein ähnliches Gesetz verabschiedet wie es sich jetzt in Kiel abzeichnet.

Bauernverband lehnt pauschale Einschränkung ab


Der Bauernverband kritisiert die Pläne als unverhältnismäßigen Eingriff ins Eigentum. Nach dem Knickerlass werde die Freiheit der Bewirtschaftung erneut eingeschränkt. Zwar könne es Gründe für eine Einschränkung der Bewirtschaftung einzelner Areale geben - jedoch nie pauschal für alle Flächen. Deshalb sei eine permanente landesrechtliche Regelung nicht erforderlich. Durch Abgrenzungs- und Definitionsschwierigkeiten im Gesetzestext sehen die Bauern "zahlreiche Rechtsstreitigkeiten vorprogrammiert". Nach Angaben des Verbands hat zudem die oft kritisierte Maisanbaufläche im Land 2012 erstmals abgenommen - um 13.000 Hektar.
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