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Forderung nach Entzug der Betriebserlaubnis : Greenpeace: Atomaufsicht in SH soll AKW Brokdorf abschalten

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Greenpeace und Anwohner haben einen Antrag eingereicht, dem Atomkraftwerk die Betriebserlaubnis zu entziehen. Brokdorf sei vor Terrorangriffen nicht geschützt, begründen die Umweltschützer.

shz.de von
erstellt am 24.Mär.2015 | 11:49 Uhr

Kiel  | Die Umweltorganisation Greenpeace hat die Atomaufsicht in Schleswig-Holstein aufgefordert, dem Atomkraftwerk Brokdorf die Betriebserlaubnis zu entziehen. Dazu habe man gemeinsam mit Anwohnern einen Antrag auf Widerruf der Betriebsgenehmigung eingereicht, teilte die Organisation am Dienstag mit. Brokdorf ist das einzige Atomkraftwerk Schleswig-Holsteins, das noch am Netz ist. „Die Verwundbarkeit von Atomanlagen durch terroristische Angriffe steht außer Zweifel“, sagte Greenpeace-Atomexperte Heinz Smital.

Das Bundesverwaltungsgericht hatte im Januar nach jahrelangem Rechtsstreit den Entzug der Genehmigung für das Zwischenlager am abgeschalteten Atomkraftwerk Brunsbüttel bestätigt. In der Urteilsbegründung des OVG Schleswig sagte damals der Vorsitzende des 4. Senats, Dierk Habermann: „Das Bundesamt hat es versäumt, die Folgen des gezielten Absturzes eines Airbus A380 zu ermitteln, obwohl die hierfür erforderlichen Daten vorlagen.“ Nach Auffassung des Greenpeace-Anwalts Ulrich Wollenteit ebnet die Anerkennung des Schutzanspruchs der Anwohner von Atomanlagen den Weg für weitere ähnliche Entscheidungen.

Der für die Atomaufsicht zuständige Umweltminister Robert Habeck (Grüne) begrüßte den Antrag. „Alles, was den Atomausstieg nach Recht und Gesetz beschleunigt, ist gut.“ Der Antrag werde gründlich geprüft. Er machte aber gleichzeitig deutlich, dass die rechtlichen Hürden für den Widerruf einer bereits erteilten Betriebserlaubnis sehr hoch seien.

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