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Itzehoe und Berkenthin : Gemeindetag: Land SH geht bei Flüchtlingen „überfallartig“ vor

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Scharfe Worte der Gemeinden: Die Kommunikation der Landesregierung müsse besser werden.

Kiel | Bei der Errichtung großer Unterkünfte für Flüchtlinge darf das Land nach Ansicht des Gemeindetags die Kommunen nicht überrumpeln. „Es kann nicht sein, dass das Land wie in der Vergangenheit in mehreren Fällen dabei überfallartig vorgeht“, sagte der stellvertretende Geschäftsführer des schleswig-holsteinischen Gemeindetags, Jochen Nielsen, am Dienstag der Deutschen Presse-Agentur.

Bürgermeister dürften nicht erst einen Tag nach einer Entscheidung, eine Landes-Erstaufnahme in einem Ort zu errichten, vom Land informiert werden - wie zum Beispiel im Fall der Nutzung der früheren Prinovis-Druckerei in Itzehoe.

Die Äußerungen sind ein klares Zeichen, dass es knirscht zwischen Land und Gemeinden in Sachen Flüchtlingen. Für Unmut bei den Gemeinden sorgen kurze Vorwarnzeiten, aber auch, dass einmal genannte Flüchtlingszahlen anschließend erhöht wurden, etwa in Itzehoe.

Das Verhalten des Amtes Berkenthin (Kreis Herzogtum Lauenburg) (hier mehr Details), das dem Land kurzfristig ein Grundstück für eine Erstaufnahmeeinrichtung für 1500 Flüchtlinge wegkaufte und so diese Nutzung verhinderte, halte er für einen Einzelfall. Da das Amt auf dem Grundstück Häuser errichten wolle für die Unterbringung von Flüchtlingen, die der Kommune zugewiesen werden, halte er das Vorgehen für in Ordnung. „Die Kommunikation zwischen Land und Gemeinden muss aber insgesamt besser werden“, sagte Nielsen.

Einen Konkurrenzkampf zwischen Gemeinden und Land um geeignete Grundstücke sehe er nicht, da das Land große Flüchtlingseinrichtungen plane und die Kommunen in der Regel kleinere Einheiten anstrebten.

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erstellt am 27.Okt.2015 | 12:36 Uhr

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