Twitter-Zitate des SPD-Politikers : „Geht's noch dämlicher?“ – Stegner und der Frieden

SPD-Fraktionschef Ralf Stegner präsentiert ein Positionspapier zur Friedenspolitik. Für friedliche und diplomatische Worte ist der „rote Rambo“ im Politik-Alltag nicht gerade bekannt. Seine schönsten Twitter-Zitate.

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16. Juni 2014, 17:53 Uhr

Der SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner hat  am Montag in Kiel sein Positionspapier vorgestellt, über das die Nord-SPD auf einer Konferenz mit Außenminister Frank-Walter Steinmeier, Egon Bahr und 300 Gästen am 28. Juni in Kiel diskutieren will. Auch in Zukunft verlangt die SPD die Zurückhaltung Deutschlands bei militärischen Einsätzen im Ausland. „Jedem ist bewusst, dass Völkermord nicht mit Worten beendet wird“, sagte der Chef der Nord-SPD. „Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung an einem Mandat der UN ist, dass die geltende Parlamentsbeteiligung bei der Entscheidung über Auslandseinsätze nicht aufgeweicht oder ausgehöhlt wird“, erläuterte Stegner. „Militäreinsätze im Ausland sind keine Strategie, die Welt sicherer zu machen“, heißt es in dem 15-seitigen Positionspapier.

Ziel der Nord-SPD ist es, dass dieses Papier auf dem Bundesparteitag 2015 beschlossen und „handlungsleitend für die deutsche Außenpolitik wird“. Es dürfe keine deutschen Sonderwege und Alleingänge geben, sagte Stegner. „Deutschland ist keine Großmacht und wir wollen das auch nicht werden.“ Deutschland müsse Motor der Friedenspolitik sein. Stegner kritisierte die Entscheidung auf Bundesebene, der russischen Fregatte „Boiky“ vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise die Einlaufgenehmigung zur Kieler Woche zu verweigern, die an diesem Sonnabend beginnt. Eine solche Ausladung von einem Fest der Völkerverständigung und der friedlichen Begegnung sei kein gutes Signal.

Und auch sonst ist Ralf Stegner unüberhörbar. Spätestens seitdem er in den SPD-Bundesvorstand gewählt wurde, ist er regelmäßig in Talkshows zu Gast, äußert sich im Radio, gibt Interviews. Dabei nimmt der „rote Rambo“ aus Schleswig-Holstein kein Blatt vor den Mund. Während er in Kiel für seine Friedenspolitik wirbt, ist das, was er auf Twitter mit seinen rund 15.000 Followern teilt, gelegentlich alles andere als friedlich.

Ist das noch klare Kante oder schon Unverschämtheit? Das Ergebnis des Schweizer Volksentscheids zur Zuwanderung kommentierte er im Februar so: „Die spinnen, die Schweizer.“

Die Schweiz ist bekanntlich geographisch durch einige Flüsse und Berge von Schleswig-Holstein entfernt. Aber auch räumliche Nähe schüchtert Ralf Stegner nicht ein. Zu Hause wettert es sich am schönsten – zum Beispiel, wenn es im Landtag um das Glücksspiel geht.

Oder um den Uni-Streit zwischen Kiel und Flensburg.

Und FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki ist seit Jahren Stegners Lieblingsfeind.

Tweets über Kubicki und die Opposition gibt es viele. Natürlich nur zur objektiven Dokumentation, twittert Stegner weiter:

Stegner hat zu fast jedem Thema eine Meinung – und äußert sie stets unverblümt.

Ein Wahlkampf ist immer eine gute Gelegenheit, ein bisschen Aggressionen abzubauen. Zuletzt war das der Europa-Wahlkampf.

Nach der Europawahl geht es um die Frage: Wer wird Kommissionspräsident – der konservative Jean-Claude Juncker oder der SPD-Politiker Martin Schulz?

Wer austeilt, muss auch einstecken können: Diese alte Weisheit gilt auch für  den SPD-Fraktionschef.

Ralf Stegner ist auf Twitter nicht nur Politiker, sondern auch Mensch. Er grüßt fast täglich mit den Worten: „Guten Morgen aus Bordesholm“. Er twittert Videos von seinen Lieblingsliedern – und über Fußball. Übrigens meistens friedlich.

(mit dpa)

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