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Ein Jahr im Landtag : Gegenwind - Piraten wollen trotzdem Kurs halten

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Als "Nervensägen" wurden sie von der Konkurrenz empfunden, als politische "Krabbelgruppe" verulkt - seit einem Jahr gehörten Piraten dem Landtag an.

shz.de von
erstellt am 08.Mai.2013 | 10:45 Uhr

Kiel | Eingearbeitet hat sich die sechsköpfige Truppe der politischen Freibeuter zwar inzwischen, doch der Höhenflug, der der Piratenpartei im Norden am 6. Mai vergangenen Jahres 8,2 Prozent der Stimmen bescherte, ist längst vorbei.
In einer Umfrage von infratest-Dimap wurden die Piraten nur noch unter "sonstige Parteien" geführt. Schuld am Umfragetief sei vor allem der zerstrittene Bundesverband, sagte Landtagsfraktionschef Patrick Breyer am Montag in Kiel. Dennoch gab sich Breyer optimistisch mit Blick auf die Kommunalwahl am 26. Mai. In neun von 15 Kreisen und kreisfreien Städten treten die Piraten an.

Kampf für Transparenz


An Bord des Traditionsseglers "Ethel von Brixham", der am Hindenburgufer hinter dem Landeshaus festgemacht hatte, zog die Piratenfraktion am Montag Bilanz ihrer zwölf Monate Parlamentsarbeit. Wenig überraschend: Die Abgeordneten klopften sich kräftig selbst auf die Schultern. Über 200 Initiativen habe man auf den Weg gebracht, darunter gut zwei Dutzend waren Anträge oder Gesetzesvorlagen. Gut ein Drittel der Initiativen beschränkten sich auf Anfragen an die Regierung. Häufig sprangen die Piraten zudem Initiativen anderer Fraktionen bei. Die Herabsetzung des Landtags wahl alters auf 16 Jahre etwa hatten SPD, Grüne und SSW bereits im Koalitionsvertrag festgeschrieben. In einer Internetumfrage der Fraktion wird die Änderung des Wahlgesetzes als eigene Aktivität verkauft.
Als Erfolg stufte Breyer die von den anderen Fraktionen zunächst bekämpfte Veröffentlichung von Beratungsprotokollen der Sitzungen des Ältestenrates ein. Hier setzten sich die parlamentarischen Novizen teilweise durch. Kein anderer Landtag veröffentlicht bisher Tagesordnung und Ergebnisprotokoll der Beratungen des Ältestenrates.

Bereitschaft zur Regierungsbeteiligung bleibt offen


Offen ließen die Piraten eine mögliche künftige Regierungsbeteiligung. Die Frage stellt sich, falls das Landesverfassungsgericht bei der Entscheidung über Wahlprüfungsbeschwerden die Sitzverteilung im Landtag korrigiert. Der SSW hatte mit 4,6 Prozent der Stimmen drei Mandate erhalten. SPD, Grüne und SSW regieren mit einer Stimme Mehrheit.
Breyer betonte, er halte eine Korrektur der Mandatsverteilung für nahezu ausgeschlossen. Zudem würde die SPD viel eher mit der sich andienenden FDP koalieren oder sogar mit der CDU. Auf die Frage, ob die Piratenfraktion möglicherweise auseinanderbrechen könne, gab sich der Parlamentarische Geschäftsführer Torgen Schmidt gelassen: "Die bricht auseinander, wenn heute jemand vom Schiff in die Förde springt."
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