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Fluchtpunkt SH : Flüchtlinge in SH: Das müssen Sie wissen

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Krieg, Terror und Not vertreiben Tausende von Menschen aus ihren Heimatländern. Wie viele Flüchtlinge kommen nach SH?

Kiel | Insgesamt kommen derzeit so viele Flüchtlinge wie lange nicht mehr. Sie stellen Bund, Länder und die Kommunen auch in Schleswig-Holstein vor große Herausforderungen. Aber wer ist eigentlich asylberechtigt? Wie lange dauert die Entscheidung und wo werden die Betroffenen untergebracht? Erst am Montag teilte das schleswig-holsteinische Innenministerium mit, dass das Land 336 weitere Flüchtlinge aus Syrien aufnimmt.

Fragen und Antworten zum Thema:

Wer kommt nach Deutschland?

In den letzten 15 Jahren kamen Flüchtlinge aus der Türkei, aus Ex-Jugoslawien, Irak, Afghanistan und der Russischen Föderation nach Deutschland. Momentan sind es vor allem syrische und serbische Flüchtlinge sowie solche aus Eritrea. Unter ihnen sind jedes Jahr circa 2000 Minderjährige, die ohne Eltern kommen.

Wie viele Flüchtlinge kommen?

Seit Beginn des Jahres stellten beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rund 135.634 Menschen erstmals einen Antrag auf Asyl (Stand Ende Oktober). Das sind mehr als doppelt so viele wie im vergleichbaren Zeitraum vor einem Jahr. Der Präsident des deutschen Städtetages, Ulrich Maly (SPD), rechnet mit einem noch stärkeren Anstieg als bislang erwartet: „Ich gehe davon aus, dass im Jahr 2014 nicht 200.000 kommen sondern eher 220.000 oder 230.000.“ Das Bundesamt für Migration traf bis September Entscheidungen über rund 87.000 Asylanträge. Etwa 30 Prozent davon wurden zumindest als Flüchtlinge anerkannt.

Wie viele kommen nach Schleswig-Holstein?

Wurden 2013 in Schleswig-Holstein 3904 Asylsuchende aufgenommen, waren es in den ersten zehn Monaten 2014 schon 5690 Personen. Bis Ende des Jahres erwartet das Innenministerium insgesamt 6700 Antragsteller für Asyl.

Warum unterscheidet man zwischen Flüchtlingen und Asylbewerbern?

Flüchtling nach der Genfer Flüchtlingskonvention ist, wer sich aus begründeter Furcht vor Verfolgung – wegen seiner Rasse, Religion, Nationalität, Geschlecht, Sexualität oder politischen Ansichten – außerhalb seines Heimatlandes aufhält. Asylberechtigt dagegen ist nach dem Deutschen Grundgesetz, wer im Herkunftsland politisch verfolgt wird. Beide Gruppen können damit rechnen, zumindest einige Jahre in Deutschland bleiben zu können.

Notsituationen wie Armut, Naturkatastrophen oder Perspektivlosigkeit seien grundsätzlich keine Gründe für Asyl oder eine Flüchtlingsanerkennung – so steht es im Gesetz. Es gibt aber auch die Möglichkeit, ein Bleiberecht zu bekommen, wenn weder Asyl- noch Flüchtlingsanerkennung vorliegen. Wenn Gefahr für Leib oder Leben droht, dürfen die Betroffenen für einen bestimmten Zeitraum bleiben.

Was passiert mit abgelehnten Asylbewerben ?

2013 wurden 38,5 Prozent der Asylanträge abgelehnt. Die Betroffenen müssen Deutschland verlassen. Wenn sie aber nicht reisefähig sind, kein Pass für eine Rückkehr vorliegt oder die Situation im Herkunftsland eine Rückreise nicht zulässt, erhalten sie eine Duldung, bis die Ausreise oder Abschiebung möglich ist. Das dauert oft Jahre. Wenige erhalten nach einiger Zeit ein humanitäres Aufenthaltsrecht.

Was sind Kontingentflüchtlinge?

Kontingentflüchtlinge sind Flüchtlinge aus Krisenregionen, die im Rahmen internationaler humanitärer Hilfsaktionen aufgenommen werden. Aktuell zum Beispiel Syrer, die der Bund wegen des Bürgerkrieges gezielt aus syrischen Nachbarländern nach Deutschland holt. Dort haben sie schon ihr Asylverfahren durchlaufen. Sie müssen nicht unbedingt in Asylbewerberheimen wohnen, sondern können gleich in eine eigene Wohnung ziehen. Sie dürfen arbeiten und Integrationskurse besuchen.

Wie werden die Flüchtlinge auf die Länder und Kommunen verteilt?

Flüchtlinge oder Asylsuchende werden von den Bundesländern zunächst in „Erstaufnahme-Einrichtungen“ aufgenommen. In Schleswig-Holstein befindet sich diese in Neumünster und künftig auch in der Außenstelle in Boostedt. Die Verteilung auf die Bundesländer erfolgt nach dem Königssteiner Schlüssel, der gemäß der Steuereinnahmen und der Bevölkerungszahl berechnet wird. Demnach muss Schleswig-Holstein 3,3 Prozent aller Flüchtlinge aufnehmen.

Wie lange bleiben die Flüchtlinge in der Erstaufnahme?

Das ist unterschiedlich und in Schleswig-Holstein derzeit strittig. Nach dem Gesetz können sie bis zu drei Monaten in der Erstaufnahme untergebracht werden. Da in Schleswig-Holstein zur Zeit nicht genug Plätze frei sind, werden sie aktuell nach etwa 14 Tagen auf die Kreise und kreisfreien Städte verteilt. Dort wohnen sie manchmal in großen Sammelunterkünften wie in Kiel, Husum, Flensburg, Lübeck und Schleswig oder sie werden dezentral in Wohnungen untergebracht. Der Flüchtlingsrat meint, die dezentrale Unterbringung habe Priorität, weil dort die Integration besser klappe als in den meist isoliert gelegenen Sammelunterkünften oder der Erstaufnahmeeinrichtung.

Dürfen Flüchtlinge arbeiten?

Für Asylsuchende und Geduldete ist die Arbeit in den ersten drei Monaten ihres Aufenthalts verboten. Auch danach haben sie zumeist kaum Chancen auf einen Job, weil es „bevorrechtigte Arbeitnehmer“ gibt. Erst wenn für einen Job kein Deutscher oder EU- Bürger zur Verfügung steht kommen Asylsuchende zum Zug. Erst nach vier Jahren Aufenthalt in Deutschland dürfen Asylbewerber und geduldete Flüchtlinge ohne Einschränkungen arbeiten.

Gibt es ein generelles Nachzugrecht für Familienangehörige?

Nein. Das Recht, Ehepartner oder Kinder aus dem Fluchtland nachkommen zu lassen, haben nur Asylberechtigte und anerkannte Flüchtlinge. Asylsuchenden, Geduldeten und Menschen, die ein humanitäres Aufenthaltsrecht erhalten, ist dieser Familiennachzug nicht erlaubt.

Wie viel Geld bekommen Flüchtlinge?

Anspruch auf normale Sozialleistungen haben nur anerkannte Flüchtlinge. Die Sozialleistungen, die Asylsuchende, Geduldete und zum Teil auch andere Flüchtlinge erhalten, richten sich nach dem Asylbewerberleistungsgesetz. Rund 20 Jahre lang lagen die Leistungen nach diesem Gesetz rund 30 Prozent niedriger als das Arbeitslosengeld II und damit weit unter dem, was in Deutschland als menschenwürdiges Existenzminimum gilt. Nachdem mehrere Gerichte die Praxis für unzulässig erklärten, werden inzwischen rund 350 Euro pro Monat gezahlt. Aktuell wird das Gesetz novelliert.

 



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erstellt am 11.Nov.2014 | 10:49 Uhr

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