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Moscheeverband Ditib : FDP-Vize Kubicki: Türkei will Parallelgesellschaft in Deutschland

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Der Moscheeverband Ditib steht im Verdacht, in Deutschland politische Arbeit für Erdogan zu leisten.

FDP-Bundesvize Wolfgang Kubicki hat die Bundesregierung zu einem konsequenten Umgang mit der Türkei aufgefordert. „Wir müssen erkennen und uns dem entgegenstellen, dass die Türkei dabei ist, eine Parallelgesellschaft in Deutschland zu etablieren“, sagte Kubicki. Es sei gut, dass der deutsche Rechtsstaat konsequent gegen Ausforschungen politisch Andersdenkender durch den türkisch-islamischen Moscheeverband Ditib vorgehe, der auf direkte Anweisung des türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan gehandelt habe.

Die Türkei baut ihre Demokratie schrittweise ab. Trotz des autoritäre Regierungsstils Erdogans hat dessen Politik unter Türken in Deutschland viele Unterstützer.

„Die Bundesregierung ist allerdings auch aufgefordert, der unglaublichen Frechheit von Mitgliedern der türkischen Regierung entgegenzutreten, auf deutschem Boden für die Errichtung eines autokratischen Systems in der Türkei zu werben“, sagte Kubicki. Mit einem solchen System schaffe Erdogan den Rechtsstaat, die Meinungs- und Pressefreiheit sowie eine politische Opposition faktisch ab.

Kubicki reagierte auf Durchsuchungen der Wohnungen von vier Ditib-Geistlichen in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz. Sie stehen laut Bundesanwaltschaft im Verdacht der Agententätigkeit. Die Beschuldigten sollen Informationen über Anhänger der Gülen-Bewegung gesammelt und an das türkische Generalkonsulat in Köln berichtet haben. Die Regierung in Ankara hält Gülen für den Drahtzieher des Putschversuchs vom Juli 2016.

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erstellt am 15.Feb.2017 | 13:25 Uhr

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