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Neuer Innenminister in SH : Farbloser Studt, lustloser Albig

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SH hat einen neuen Innenminister. Torsten Albig riskiert den politischen Stillstand bis 2017. Ein Kommentar von Peter Höver.

shz.de von
erstellt am 27.Sep.2014 | 09:10 Uhr

Aufgefallen ist Stefan Studt bisher nicht. Als Chef der Staatskanzlei musste er auch nicht auffallen. Wer hier arbeitet, der tut das im Stillen. Der sorgt dafür, dass der Ministerpräsident stets darüber im Bilde ist, was in den Ministerien läuft. Und der passt auf, dass die Abstimmung mit den Koalitionsfraktionen reibungslos läuft und dem Regierungschef keine Fehler unterlaufen.

Gemessen daran könnte man auf die Idee kommen, Torsten Albig habe Stefan Studt geradezu weggelobt auf den Posten des Innenministers. Fakt ist doch: Die Kommunikation der Staatskanzlei mit den Koalitionsfraktionen war in jüngster Vergangenheit eine mittlere Katastrophe. Und unvergessen ist Albigs Intervention in die sorgsam mit den Universitäten Kiel und Flensburg austarierten Pläne seiner damaligen Bildungsministerin Waltraud Wende zur Reform der Lehrerbildung. Niemand hat Albig von diesem fundamentalen Fehler abgehalten oder abhalten können. Genau dieser Fehler war es, der den Anfang einer Krise der Küstenkoalition markiert, die noch längst nicht überwunden ist.

Mag sein, dass Studt in der Lage sein könnte, das Innenressort zu administrieren. Ob der Karrierebeamte, der jetzt der politische Kopf des Ministeriums sein muss, sich auch profilieren kann und will, ist jedoch fraglich. Vielleicht erwartet Albig das auch gar nicht. Vielleicht will er ja, dass Studt als Innenminister genauso farblos weitermacht wie bisher in der Rolle des Staatskanzlei-Chefs. Das würde passen zu der Lustlosigkeit, die der Ministerpräsident in seinem Amt zunehmend ausstrahlt.

Das allerdings sichert Schleswig-Holstein die Garantie für politischen Stillstand bis zur Landtagswahl 2017. Strategisch geplant erscheint das alles nicht. Eher wirkt die Hektik des Regierungschefs als Versuch, die mit dem Rücktritt von Andreas Breitner geöffnete Flanke kurz vor dem heutigen Landesparteitag zu schließen.

Mehr als nur eine belanglose Randnotiz im Kontext Albigscher Alleingänge ist es, dass Wirtschaftsminister Reinhard Meyer offenbar per Flurfunk erfahren hat, dass sein bisheriger, für Arbeitsmarktfragen zuständiger, Staatssekretär ins Innenressort verschoben wird. Dort soll der Mann jetzt Bevollmächtigter des Landes beim Bund werden. Kommunikation mit den Kabinettskollegen? Ja, warum denn das? Teamfähigkeit sieht jedenfalls anders aus. So verprellt Albig über kurz oder lang auch den letzten Leistungsträger in seinem  Kabinett.

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