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Diskussionsforum im Netz : Farblos gegen die Wahlmüdigkeit in SH

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Schleswig-Holstein ist wahlfaul. Der Landtag will mit einem Online-Forum für Bürger Lösungsansätze suchen. Ein Erfolgskonzept?

Kiel | Von Wahl zu Wahl sinkt die Beteiligung der Schleswig-Holsteiner. Bei der Europawahl beispielsweise blieb Schleswig-Holstein mit einer Wahlbeteiligung von 48,1 Prozent weit hinter dem Bundesdurchschnitt. Die Landtagsfraktionen wollen nun gegenlenken – und versuchen es mit Interaktion. Über ein neues Diskussionsforum sollen Bürger auf den Internetseiten des Landtags eigene Ideen für eine höhere Wahlbeteiligung liefern. Das teilte der Kieler Landtag am Dienstag mit. „Wir wollen und müssen als Landtag mit konkreten Maßnahmen dagegen steuern und freuen uns dabei auch über frische Ideen aus der Bevölkerung“, sagte die Vorsitzende des Innen- und Rechtsausschusses, Barbara Ostermeier (CDU).

In fünf unterschiedlichen Foren (Wahlinformation, Motivation, Hürden absenken, Wahlkampf, Einfluss der Bürger) können Ideenkataloge der Landtagsfraktionen besprochen und ergänzt werden. Im sechsten Unterforum sollen schließlich eigene Vorschläge aus der Bevölkerung im Mittelpunkt stehen.

Wir riskieren einen ersten Blick. Wie sieht eine Diskussionsplattform aus, die ein wahlmüdes Volk zu kreativen Eigenleistungen auffordern will? Etwas farblos wirken die Seiten, die über Schleswig-Holsteins Wahlbeteiligung entscheiden sollen. Nach technischen Startschwierigkeiten können wir ab 15.30 Uhr auf die einzelnen Bereiche zugreifen – Einträge von Bürgern sind dort noch keine zu finden. Dafür aber Anregungen aus dem Landtag, wie etwa „Möglichkeiten der Online-Wahl werden geprüft“ in der Rubrik „Hürden absenken“ oder „Vereine, Verbände, Verwaltung und Medien werden aufgerufen, für eine Wahlteilnahme zu werben“ unter dem Punkt „Motivation“. Wirklich innovativ sind diese Vorschläge nicht.

Die Teilnahmehürde ist für Bürger sehr gering. Eine Registrierung ist nicht notwendig, auf Klarnamen darf verzichtet werden. Bürgervorschläge durchlaufen jedoch eine Moderation – unangemessene und vom Thema abweichende Kommentare werden nicht veröffentlicht. Ob sich das wahlfaule Schleswig-Holstein letztlich selbst zur Wahrnehmung seiner demokratischen Rechte verhilft, bleibt vorerst fraglich.

> Das Forum ist unter landtag.ltsh.de/forum/forum/ zu erreichen.

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erstellt am 10.Feb.2015 | 16:25 Uhr

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