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Bundestagswahl : Die Grünen setzen auf Kurzentschlossene

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Aus der Redaktion des Flensburger Tageblatts

Der Bundestags-Spitzenkandidat der Grünen in SH, Konstantin von Notz, sieht der Bundestagswahl optimistisch entgegen. Unverdrossen setzt er darauf, dass die Grünen ihr „historisch bestes Ergebnis“ erzielen.

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erstellt am 13.Sep.2013 | 07:29 Uhr

Der Bundestags-Spitzenkandidat der Grünen in Schleswig-Holstein, Konstantin von Notz, hat den Ansatz seiner Partei verteidigt, „Themen auch unabhängig von der Stimmungs-Demoskopie zu setzen“. Dahinter stehe die Frage, ob es sich lohne, in der Politik offen zu sein – „ich hoffe ja“, sagte er bei einem Besuch in der Redaktion unserer Zeitung.

Der in Mölln beheimatete Bundestagsabgeordnete reagierte damit auf die Frage, ob die Flaute der Grünen in den Umfragen mit ihren Steuererhöhungsplänen zu tun habe. Von Notz hielt dem entgegen, dass schwarz-gelbe Wahlversprechen mit 30 Milliarden Euro zu Buche schlagen würden, CDU und FDP aber nicht sagten, wie sie dies finanzieren wollten. Die Grünen hingegen gingen offen mit den leeren öffentlichen Kassen um. Der Parlamentarier verwies auf eine Berechnung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, nach der nur ein Prozent der Bürger von einer Anhebung des Spitzensteuersatzes nach grüner Machart betroffen wären. Von Notz verwies darauf, dass sich ein Großteil der Wähler erst in den letzten 72 Stunden entscheide. Unverdrossen setzt er darauf, dass die Grünen ihr „historisch bestes Ergebnis“ erzielen – also mehr als 10,7 Prozent wie 2009.

Auch von Notz bezeichnete den Verkehr als „entscheidendes Thema“. Zugleich verteidigte der „Realo“ die Skepsis gegenüber zusätzlichen Straßen. Gerade die Debatte über die maroden Verkehrswege zeige, dass jeder Euro in die Instandhaltung vorhandener Straßen und Schienen gehöre.

Durch die Spähaffäre sieht der innen- und netzpolitische Sprecher der Grünen-Bundestagsfraktion auch „massive wirtschaftliche Interessen berührt. Kleinere und mittlere Unternehmen sind auf der Zinne“, weil sie sich um Datenklau sorgten. Zweifel, dass sich international ein Konsens erreichen lässt, zerstreut von Notz mit Verweis auf das Beispiel Zölle. Dort sei auch international „alles bis ins letzte Detail geregelt – warum also nicht auch beim Datenschutz?“.

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